Änderung Nr. 95 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen im Bereich Grüne Eiche/Kohlshofhier: Umweltbericht

Herr Wiezorek führt aus, dass es sich derzeit nur um die Flächennutzungsplanänderung geht und nicht um Baurecht. Heute steht lediglich die Beteiligung des Landschaftsbeirates als Träger öffentlicher Belang an.

Seinerzeit hatte der Landschaftsbeirat zu der beabsichtigten Halle hinsichtlich der Größe nein gesagt, jedoch gleichzeitig aber darauf hingewiesen, dass bei Änderung der Rahmenbedingungen eine Genehmigung erteilt wird.

Frau Jonczyk-Stoll führt aus, dass ein Präzedenzfall geschaffen wird., der weitere Fälle nach sich zieht. Herr Wiezorek erwidert, dass es sich um ein Vorhaben nicht privilegierter Art handelt und nur durch eine Flächennutzungsplanänderung bau- und planungsrechtlich eine Genehmigung erteilt werden kann. Von einem Präzedenzfall kann somit nicht gesprochen werden. Im Verfahren der Flächennutzungsplanänderung hat der Landschaftsbeirat lediglich eine beratende Funktion. Letztendlich entscheidet der Rat der Stadt Aachen.

Herr Helmig führt aus, dass Reiter inder freien Landschaft nicht vertrieben werden sollen, es stellt sich lediglich die Frage, ob der vorgesehene Standort richtig ist.

Herr Kirchübel befürchtet eine Beeinträchtigung des Beverbachtales.

Herr Dr. Aletsee fragt an, ob andere Standorte geprüft worden sind, im übrigen hat die Halle Turniermaße.

Herr Wiezorek führt aus, dass die Hallengröße verringert worden ist, so dass keine Turniermaße mehr erreicht werden. Die Halle soll 19 x 38 m groß sein. Ferner wird der Flächennutzungsplan diese Fläche ausschließlich für terapeutisches Reiten ausweisen . Im übrigen kann die Stadt derartige Vorhaben nicht leisten, wenn jemand dies als Privatinitiative tut, ist auch der Standort vorgegeben.

Herr Helmig führt aus, dass bei Änderung des Flächennutzungsplanes der Beirat die Möglichkeit hat, bei Vorlage des Bauantrages durch Auflagen den Eingriff zu minimieren.

Herr Kirchübel befürchtet, dass bei spätererAufgabe des Vorhabens der Flächennutzungsplan wieder geändert wird und in die Halle eine andere Nutzung untergebracht wird. Herr Wiezorek teilt mit, dass dies aus zu schließen ist, da vertragliche Regelungen getroffen werden.