8. April 2014 um 16:30, Verwaltungsgeb. Mozartstraße Zi.207
TOP 4Öffentlich

KiBiz Revision

FB 45/0373/WP16 · Kenntnisnahme

im Ratsinformationssystem anzeigen
Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Frau Fischer und Herr Kaldenbach stellen pädagogische und finanzielle Aspekte der wahrscheinlich zum 01.08.2014 inkraft tretenden KiBiz-Revision vor. Die Details zu

-Wunsch- und Wahlrecht

-Interkommunalem Ausgleich

-Anmeldeverfahren

-Umwandlung der Kitas in sozialen Brennpunkten in plusKITA-Einrichtungen

-Sprachförderbedarf

-Finanzierung

sind der vorgelegten Präsentation und dem Anhang zu entnehmen.

Frau Wilms erläutert, daß im kommenden Gesetzgebungsverfahren die Vakanz durch die Kommunalwahlen nicht berücksichtigt wurde. Aus Sicht der freien Träger weist Herr Rothkopf auf die weiterhin bestehende Problematik der um 1,5% steigenden Kindspauschalen hin, durch die strukturelle Kostensteigerungen (Personal) nicht aufgefangen werden.

Mehrheitlich werden die zusätzlich in die Kinderbildung fließenden Finanzmittel positiv beurteilt, Aspekte wie der Ausgleich der Aufwendungen für einpendelnde Kinder aus dem städtischen Umland müssen noch detailiert geregelt werden. Die von Frau Terrassova erwünschte Auskunft zur Nachfolgeregelung in der Sprachtestung kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gegeben werden, die Details werden erst im Juni/Juli verhandelt.

Die verständliche Darstellung des Sachverhalts durch die Verwaltung wird von den Anwesenden sehr positiv beurteilt.

Beschluss

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis

Erläuterungen

Erläuterungen:

Im Rahmen der KiBiz Revision wird der Gesetzesentwurf zum neuen Kinderbildungsgesetzt im Landtag am 31.03.2014 erstmals zur Beratung eingebracht.

Auf Wunsch der Vorsitzenden des Kinder- und Jugendausschusses wird die Verwaltung PowerPoint unterstützt über die wesentlichen Inhalte der KiBiz Revision referieren.

Auswirkungen

finanzielle Auswirkungen

Die finanziellen Auswirkungen können zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beziffert werden.

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Abstimmungsergebnis

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig

Weitere Dokumente (3)

KiBiz_Synopse
884.5 KB · PDF
KiBiz_Rev_DezIV
114.3 KB · PDF
KiBiz_Anl2
116.4 KB · PDF

Die Dokumente werden direkt vom Ratsinformationssystem der Stadt Aachen abgerufen und nicht von uns gespeichert oder gehostet.

Technische Details

Hauptdokument

Hauptdokument

Vorlage.pdf

Metadaten

TOP
Ö 4
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sondersitzung des Kinder- und Jugendausschusses
Gremium
Kinder- und Jugendausschuss
Datum
Di., 08.04.2014
Uhrzeit
16:30
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Kenntnisnahme
Federführend
FB 45 - Fachbereich Kinder, Jugend und Schule
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
23. Februar 2026 um 17:12