Beratung
Frau Fischer und Herr Kaldenbach stellen pädagogische und finanzielle Aspekte der wahrscheinlich zum 01.08.2014 inkraft tretenden KiBiz-Revision vor. Die Details zu
-Wunsch- und Wahlrecht
-Interkommunalem Ausgleich
-Anmeldeverfahren
-Umwandlung der Kitas in sozialen Brennpunkten in plusKITA-Einrichtungen
-Sprachförderbedarf
-Finanzierung
sind der vorgelegten Präsentation und dem Anhang zu entnehmen.
Frau Wilms erläutert, daß im kommenden Gesetzgebungsverfahren die Vakanz durch die Kommunalwahlen nicht berücksichtigt wurde. Aus Sicht der freien Träger weist Herr Rothkopf auf die weiterhin bestehende Problematik der um 1,5% steigenden Kindspauschalen hin, durch die strukturelle Kostensteigerungen (Personal) nicht aufgefangen werden.
Mehrheitlich werden die zusätzlich in die Kinderbildung fließenden Finanzmittel positiv beurteilt, Aspekte wie der Ausgleich der Aufwendungen für einpendelnde Kinder aus dem städtischen Umland müssen noch detailiert geregelt werden. Die von Frau Terrassova erwünschte Auskunft zur Nachfolgeregelung in der Sprachtestung kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gegeben werden, die Details werden erst im Juni/Juli verhandelt.
Die verständliche Darstellung des Sachverhalts durch die Verwaltung wird von den Anwesenden sehr positiv beurteilt.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis
Erläuterungen
Erläuterungen:
Im Rahmen der KiBiz Revision wird der Gesetzesentwurf zum neuen Kinderbildungsgesetzt im Landtag am 31.03.2014 erstmals zur Beratung eingebracht.
Auf Wunsch der Vorsitzenden des Kinder- und Jugendausschusses wird die Verwaltung PowerPoint unterstützt über die wesentlichen Inhalte der KiBiz Revision referieren.
Auswirkungen
finanzielle Auswirkungen Die finanziellen Auswirkungen können zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beziffert werden. | ||||||
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
Abstimmungsergebnis
Weitere Dokumente (3)
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Technische Details
ID: 63179
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=63179
Hauptdokument
Hauptdokument
Vorlage.pdf
Metadaten
- TOP
- Ö 4
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sondersitzung des Kinder- und Jugendausschusses
- Gremium
- Kinder- und Jugendausschuss
- Datum
- Di., 08.04.2014
- Uhrzeit
- 16:30
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- FB 45 - Fachbereich Kinder, Jugend und Schule
- Geändert
- 23.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 23. Februar 2026 um 17:12