29. April 2014 um 17:00, Sitzungssaal Haus Löwenstein
TOP 4.1Öffentlich

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2014 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Maßnahme Verlängerung Vorplatz Tivoli

FB 23/0514/WP16 · Entscheidungsvorlage

im Ratsinformationssystem anzeigen
Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beschluss

Der Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt für das Haushaltsjahr 2014 seine Zu­stimmung zur Gewährung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von 94.484,53 € bei PSP-Element 5-011301-900-01100-300-1„Verlängerung Vorplatz Tivoli“, Kostenart 78520000 zu erteilen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss, dem Rat der Stadt zu empfehlen, für das Haus­haltsjahr 2014 seine Zustimmung zur Gewährung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von 94.484,53 € bei PSP-Element 5-011301-900-01100-300-1 „Verlängerung Vorplatz Tivoli“, Kostenart 78520000 zu erteilen.

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt für das Haushaltsjahr 2014 seine Zu­stimmung zur Gewährung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von 94.484,53 € bei PSP-Element 5-011301-900-01100-300-1„Verlängerung Vorplatz Tivoli“, Kostenart 78520000 zu erteilen.

Der Rat der Stadt beschließt für das Haushaltsjahr 2014 seine Zustimmung zur Gewährung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von 94.484,53 € bei PSP-Element 5-011301-900-01100-300-1, „Verlängerung Vorplatz Tivoli“, Kostenart 78520000 zu erteilen.

Erläuterungen

Erläuterungen:

In Abstimmung mit dem FB 61 wurden für die Maßnahme „Verlängerung Vorplatz Tivoli“ die kalkulierten Bau­kosten aus der ersten Grob­kostenschätzung mit 100.000 € in den Haushalt 2012 eingestellt. Eine konkrete Ab­stimmung mit der Firma Trianel fand allerdings erst im Nachhinein statt. Bis einschließlich 31.12.2013 wurden Kosten in Höhe von 32.614,46 € ver­ausgabt. Der Restbetrag von 67.385,54 wurde in das Haushaltsjahr 2014 übertragen, von dem bereits 9.870,07 angewiesen wurden, so dass aktuell ein Ansatz von 57.515,47 € zur Verfügung steht.

In dem nachträglich geführten Gespräch mit der Firma Trianel stellte sich heraus, dass zu­sätzliche Maßnahmen durchgeführt werden müssen und es somit zu er­höhten Kosten kommt. Die Auftragssumme beträgt nach Submission 147.000 €. Außerdem kommen noch Kosten des Ingenieurbüros WES hinzu, dessen exakte Höhe derzeit noch nicht be­kannt sind, da sich diese nach der Höhe der Tiefbaukosten richten. Auf­grund dessen muss eine über­planmäßige Mittelbereitstellung vorgenommen werden.

Die Deckung kann aus den PSP-Elementen des FB 61 5-110301-900-00900-300-1 „Bach­kanäle“, Kostenart 78520000 in Höhe von 60.000,- € und 5-120102-000-02400-400-1 „Auf Beverau, BPlan 802 Nebenw.“, Kostenart 78520000 mit € 34.000,- sowie aus dem PSP-Element des FB 23 5-011301-900-00100-100-3 „Allg. Grunderwerb“, Kostenart 78210000 mit € 484,53 gewährleistet werden. Dafür werden bei den genannten PSP-Elementen die ent­sprechenden Mittel gesperrt.

Auswirkungen

finanzielle Auswirkungen

konsumtive Auswirkungen

Ansatz 2014

fortgeschriebener Ansatz 2014

Ansatz 2015 ff.

fortgeschriebener Ansatz 2015 ff.

Folgekosten (alt)

Folgekosten (neu)

Ertrag

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €


Sachaufwand

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

Abschreibungen

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

Ergebnis

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

+ Verbesserung /
- Verschlechterung

0,00 €

0,00 €

Deckung ist gegeben / nicht gegeben

Deckung ist gegeben / nicht gegeben

investive Auswirkungen

Ansatz 2014

fortgeschriebener Ansatz 2014

Ansatz 2015 ff.

fortgeschriebener Ansatz 2015 ff.

Folgekosten (alt)

Folgekosten (neu)

Einzahlungen

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

Auszahlungen

0,00 €

161.870,07 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

Ergebnis

0,00 €

161.870,07 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

+ Verbesserung /
- Verschlechterung

-161.870,07 €

0,00 €

Deckung ist gegeben; durch PSP-Elemente des FB 23 und des FB 61

Deckung ist gegeben / nicht gegeben

Technische Details

Hauptdokument

Hauptdokument

Vorlage.pdf

Betroffene Straßen

Karte wird geladen…

Metadaten

TOP
Ö 4.1
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Gremium
Finanzausschuss
Datum
Di., 29.04.2014
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 23 - Fachbereich Immobilienmanagement
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
23. Februar 2026 um 17:16