Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
FB 01/0265/WP16 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Der Oberbürgermeister führt aus, dass die neu in den Rat gewählten Ratsmitglieder in das Amt einzuführen und zu verpflichten seien.
Er erklärt, dass aufgrund der Größe des neuen Rates und des damit verbundenen Platzmangels das bisher übliche Verpflichtungsverfahren nicht möglich sei, so dass er die zu verpflichtenden Mitglieder nicht zu sich nach vorne rufen, sondern selbst aufsuchen werde.
Einzeln verpflichtet der Oberbürgermeister sodann am ihrem jeweiligen Platz die Ratsmitglieder:
RatsherrnWilfried Fischer
Ratsfrau Lisa Lang
Ratsfrau Fabia Kehren
Ratsherrn Dr. Tobias Kronenberg
Ratsfrau Daniela Lucke
Ratsfrau Ye-One Rhie
Ratsfrau Clea Worbs
RatsherrnSimon Adenauer
RatsherrnJörg Hans Lindemann
RatsherrnHans Müller
RatsherrnMarkus Schmidt-Ott
Ratsherr Harro Mies
Ratsfrau Ulla Thönnissen
Ratsfrau Uschi Brammertz
Ratsherrn Dieter Claßen
Ratsherrn Jakob von Thenen
Ratsfrau Claudia Plum
RatsherrnHans Leo Deumens
Ratsfrau Hildegard Pitz
Ratsherrn Holger Brantin
RatsherrnGeorg Biesing
Ratsfrau Ursula Epstein
Ratsherrn Marc Teuku
Ratsherrn Udo Pütz
Ratsfrau Mara Müller
RatsherrnMarkus Mohr
RatsherrnWolfgang Palm
Die vorstehend aufgeführten Ratsmitglieder sprechen jeweils den Verpflichtungstext:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“
Von einzelnen Ratsmitgliedern wird der Text um die Worte„So wahr mir Gott helfe!“ ergänzt.
Der Oberbürgermeister schließt sodann per Handschlag die Verpflichtung zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung der Aufgaben als neue Ratsmitglieder. Anschließend spricht er allen gemeinsam seine besten Wünsche aus.
Der Oberbürgermeister gedenkt anschließend in ehrenden Worten der während der abgelaufenen Wahlperiode verstorbenen Ehrenbürger sowie der verstorbenen Ratsmitglieder und bittet hierzu die Versammelten, sich von ihren Plätzen zu erheben.
Er gedenkt zunächst des am 14.01.2010 verstorbenen EhrenbürgersDr. Jost Pfeiffer sowie der am 28.11.2010 verstorbenen Ehrenbürgerin Prof. Dr. Irene Ludwig, sowie anschließend den verstorbenen ehemaligen Ratsmitglieder
Herrn Leo Baumgärtner( 06.04.2010)
Herrn Prof. Erich Heyne (03.07.2010)
Herrn Anton Meyer ( 07.04.2011)
Herrn Josef-Theo Vonderweiden (03.01.2012)
Herrn Manfred Haase (19.02.2012)
Frau Dr. Hortense Hoffmann ( 19.12.2012)
Herrn Klaus Becker ( 30.03.2013)
Herrn Dietmar Katzy ( 18.07.2013)
Herrn Dr. Martin Steppler ( 13.12.2013)
sowie der ebenfalls in der 16. Wahlperiode verstorbenen Beigeordneten
HerrnBeigeordneten und Stadtdirektor a.D. Joachim Witt, der am 27.10.2011 verstarb,
Herrn Beigeordneten a. D. Franz Stettner,der am 19.05. 2012 verstarb,
HerrnBeigeordneten und Stadtkämmerer a.D. Hans Wertz, der am 23.05.2012 verstarb und
Herrn Beigeordneter a.D. Dr. Heinrich Getz, der am 01.06.2013 verstarb.
Er hält fest, dass alle viel für die Stadt Aachen getan haben und die Stadt sie in ehrendem Gedenken bewahren werde.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
entfällt
Erläuterungen
Erläuterungen:
Die Ratsmitglieder werden durch den Oberbürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet (§ 67 Abs. 3 GO NW).
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, dass die Ratsmitglieder ihr Einverständnis mit folgender Formel bekunden:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können
wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze
beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“
Mögliche Ergänzung:
„So wahr mir Gott helfe.“
(Bei wiedergewählten Ratsmitgliedern genügt ein Hinweis auf den bereits früher geleisteten Eid bzw. eine bereits früher erfolgte Verpflichtung.)
Technische Details
ID: 64094
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=64094
Hauptdokument
Hauptdokument
Vorlage.pdf
Metadaten
- TOP
- Ö 5
- Sitzung
- Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 18.06.2014
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Konstituierende Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Geändert
- 17.9.2025
- Inhalt abgerufen
- 23. Februar 2026 um 17:38