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Entscheidung über Art, Anzahl, Größe und Zusammensetzung der zu bildenden Ausschüsse

FB 01/0270/WP16 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

(Hierzu war zur Sitzung eine Tischvorlage der Fraktionen von CDU und SPD eingereicht worden.)

Ratsherr Baal, Vorsitzender der CDU-Fraktion, verweist auf die Tischvorlage und erläutert, dass man die Ausschüsse entsprechend der 16. Wahlperiode beibehalten, die Mindestgröße aber auf 13 Mitglieder erhöht werde, um zu gewährleisten, dass alle Fraktionen mit mindestens einem Mitglied vertreten seien.

Beschluss

Der Rat der Stadt bildet in der 17. Wahlperiode einstimmig folgende Ausschüsse mit der nachstehenden Anzahl von Ausschussmitgliedern: Pflichtausschüsse: - Hauptausschuss mit13 Mitgliedern plus Oberbürgermeister, - Finanzausschuss mit 13 Mitgliedern, - Rechnungsprüfungsausschuss mit 13 Mitgliedern, Fachausschüsse: - Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft mit 17 Mitgliedern, - Bürgerforum mit 13 Mitgliedern, - Mobilitätsausschuss mit 17 Mitgliedern, - Personal- und Verwaltungsausschuss mit 13 Mitgliedern, - Planungsausschuss mit 18 Mitgliedern, - Schulausschuss,mit 17 Mitgliedern, - Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie mit 17 Mitgliedern, - der Sportausschuss mit 13 Mitgliedern, - Ausschuss für Umwelt und Klimaschutzmit 17 Mitgliedern, - Wahlprüfungsausschuss mit 13 Mitgliedern, - Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss mit 17 Mitgliedern. Für die Eigenbetriebe werden als Betriebsausschüsse eingesetzt: - Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb mit 13 Mitgliedern, - Betriebsausschuss Eurogress mit 13 Mitgliedern, - Betriebsausschuss Gebäudemanagement mit 13 Mitgliedern, - Betriebsausschuss Kultur mit 17 Mitgliedern, - Betriebsausschuss Theater/VHS mit 13 Mitgliedern. Der Kinder- und Jugendausschuss wird in der nächsten Sitzung des Rates der Stadt gebildet werden und neun Ratsmitglieder enthalten.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt bildet in der 17. Wahlperiode folgende Ausschüsse mit der nachstehenden Anzahl von Ratsmitgliedern, sachkundigen Bürgern und sachkundigen Einwohnern sowie beratenden Mitgliedern:

Ausschussbezeichnung

Stimmber.

Mitglieder

Rats-

mitglieder

Sachk.

Bürger

Sachk.

Einwohner

Berat.

Mitglieder

Erläuterungen

Erläuterungen:

Nach § 57 der GO NW müssen in jeder Gemeinde ein Hauptausschuss, ein Finanzausschuss und ein Rechnungsprüfungsausschuss gebildet werden.

Der Rat kann weitere Ausschüsse bilden.

In der 16. Wahlperiode hatte der Rat der Stadt die nachstehend aufgeführten Ausschüsse gebildet:

Ausschussbezeichnung

Stimmber.

Mitglieder

Rats-

mitglieder

Sachk.

Bürger

Sachk.

Einwohner

Beratende

Mitglieder

Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft u. Wissenschaft

17

9

8

6

-

Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie

17

9

8

4

-

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

17

11

6

3

-

Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb

12

8

4

-

-

Betriebsausschuss Eurogress

8

6

2

-

1*

Betriebsausschuss Gebäudemanagement

8

5

3

-

1*

Betriebsausschuss Kultur

17

10

7

2

-

Betriebsausschuss Theater und VHS

12

9

3

1

-

Bürgerforum

12

8

4

2

1*

Finanzausschuss

17

17

-

-

-

Hauptausschuss

13

12**

-

-

-

Integrationsrat

21

7

-

-

-

Kinder- und Jugendausschuss

15

7***

2

1

13****

Mobilitätsausschuss

17

11

6

2

-

Personal- und Verwaltungsausschuss

12

8

4

-

-

Planungsausschuss

20

14

6

2

2*

Rechnungsprüfungsausschuss

12

12

-

-

-

Schulausschuss

17

12

5

3

2*****

Sportausschuss

12

7

5

3

-

Wahlprüfungsausschuss

12

10

2

-

-

Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss

17

19

7

2

-

*Einzelmandatsträger gem. § 58 Abs. 1 Sätze 7-10 GO

**+OB mit Stimmrecht

***+6 Träger der freien Jugendhilfe

****beratende Mitglieder (durch Jugendausschuss)

*****beratende Mitglieder (durch Schulausschuss)

Technische Details

Hauptdokument

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Metadaten

TOP
Ö 10
Sitzung
Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 18.06.2014
Uhrzeit
17:00
Anlass
Konstituierende Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
23. Februar 2026 um 17:39