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Einführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirksbürgermeisterin durch den Altersvorsitzenden

BA 1/0108/WP16 · Kenntnisnahme

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Der Altersvorsitzende, Herr Müller, führt den Bezirksbürgermeister Peter Tillmanns in sein Amt – gem. der Gemeindeordnung – ein. Da Herr Tillmanns bereits als Ratsherr und Mitglied der Bezirksvertretung verpflichtet wurde, kann auf eine erneute Verpflichtung verzichtet werden.

Herr Müller bittet Herrn Tillmanns, nunmehr als Bezirksbürgermeister die Leitung der Sitzung zu übernehmen.

Herr Bezirksbürgermeister Tillmanns bedankt sich bei den Mitgliedern der Bezirksvertretung für seine Wahl und das ihm entgegengebrachte Vertrauen. Er habe die Absicht, in der neuen Ratsperiode den Interessen der Brander Bürgerinnen und Bürger und dem Stadtbezirk Brand gerecht zu werden. Herr Henn habe als langjähriger Bezirksbürgermeister sehr große Fußstapfen hinterlassen. In dem Wahlergebnis spiegele sich das Brander „Wir-Gefühl“ wider. Nun solle von Brand aus ein gutes Signal in die Stadt hinein gesetzt werden, da die Bezirksvertretung Brand eine gewichtige Rolle und eine gewichtige Stimme habe. Er freue sich auf die anstehenden Aufgaben und auf eine gute und harmonische Zusammenarbeit mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bezirksamt Brand.

Beschlussvorschlag

Erläuterungen

Erläuterungen:

Gemäß § 65 Abs. 3 der Gemeindeordnung NW wird der Bezirksbürgermeister vom Altersvorsitzenden in der Sitzung derBezirksvertretungverpflichtet und in sein Amt eingeführt.

Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, in dem der Bezirksbürgermeister/ die Bezirksbürgermeisterin folgende Erklärung abgibt.

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“

Mögliche Ergänzung: „So wahr mir Gott helfe.“

Auswirkungen

Technische Details

Hauptdokument

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Metadaten

TOP
Ö 5
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Brand
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Brand
Datum
Mi., 11.06.2014
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Kenntnisnahme
Federführend
B 1 - Bezirksamt Aachen-Brand
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
23. Februar 2026 um 17:34