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Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/-innen des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirksbürgermeisterin und der übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung durch den Bezirksbürgermeister/ die Bezirksbürgermeisterin

BA 1/0109/WP16 · Kenntnisnahme

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Auf die Frage von Herrn Bezirksbürgermeister Tillmanns, ob Frau Doris Müller und Herr Klaus Hußmann die Wahl zur Stellvertretung annehmen, erklären beide Mitglieder der Bezirksvertretung ihre Zustimmung. Eine neue Verpflichtung bei Frau Müller erübrigt sich, Herr Hußmann als neues Mitglied Bezirksvertretung Brand muss hingegen verpflichtet werden:

Herr Hußmann spricht folgenden Text: „Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehme, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachte und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“

Herr Bezirksbürgermeister Tillmanns verpflichtet nunmehr auch das neue Bezirksvertretungsmitglied Frau Anne Pauli, die ebenfalls die vorgesehene Verpflichtungsformel spricht.

Beschlussvorschlag

Erläuterungen

Erläuterungen:

Gemäß § 67 der Gemeindeordnung NW werdendie Stellvertreter des Bezirksbürgermeisters und die übrigen Bezirksvertreter von dem Bezirksbürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

Die vorgeschriebene Verpflichtungsformel wird in der Weise vollzogen, indem die Stellvertreter und die Bezirksvertretungsmitglieder ihr Einverständnis mit folgender Erklärung bekunden.

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“

Mögliche Ergänzung: „So wahr mir Gott helfe.“

Auswirkungen

Technische Details

Hauptdokument

Hauptdokument

Vorlage.pdf

Metadaten

TOP
Ö 6
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Brand
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Brand
Datum
Mi., 11.06.2014
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Kenntnisnahme
Federführend
B 1 - Bezirksamt Aachen-Brand
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
23. Februar 2026 um 17:34