Parkplatz Eulersweg;hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.03.2014

Erläuterungen:

Im Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen wird um einen Sachstandsbericht zum Ausbau und zur Nutzung des Parkplatzes Eulersweg gebeten. Aktuell stellt sich die Situation wie folgt dar:

Nutzung als Stellplatzanlage während der Alemannia-Spiele

Die Fläche ist Teil des Stellplatzkonzeptes für das neue Fußballstadion und ist daher sowohl im Bebauungsplan Nr. 888 – Krefelder Straße / Soerser Weg (Sportpark Soers) - verankert, als auch Grundlage der Baugenehmi­gung. Entsprechend wurden die Stellplätze nach Eröffnung des Stadions zunächst durch die APAG bewirt­schaftet. Allerdings fanden selbst bei Spielen mit ausverkauftem Stadion nur extrem wenige Parkvorgänge statt, so dass der Parkplatz an Spieltagen nach einer Weile gar nicht mehr geöffnet wurde. Gleiches gilt auch für an­dere Stadion-Stellplatzflächen.

Bei der Ermittlung des Stellplatzbedarfes handelte es sich um eine Prognose, die auf Grundlage des durch Fan­befragungen u.a. Daten vor dem Stadionbau erstellt wurde. Es war daher schon im Zusammenhang mit der Bebauungsplanaufstellung für das Stadion vereinbart worden, dass diese Ermittlung zu einem späteren Zeit­punkt einer kritischen Überprüfung unterzogen werden sollte. Bereits im vergangenen Jahr wurde daher ein Gutachten erstellt, das zum Ergebnis kam, dass der Stellplatzbedarf geringer als in der Planungsphase ange­nommen ist. Statt der bisher 6.733 Stellplätze enthält der bauordnungsrechtliche Nachweis nun nur noch eine Zahl von 5.513. Daher konnten die Baulasten auf dieser Fläche sowie dem so genannten „RWE-Grundstück“ im Bereich Prager Ring / Feldchen gelöscht werden.

Eine Nutzung des Parkplatzes bei Alemannia-Spielen findet also inzwischen nicht mehr statt. Nichtsdestotrotz hat der eigens für diesen Zweck aufgestellte Bebauungsplan Nr. 887 (siehe Anlage) weiterhin Rechtskraft.

Nutzung der Fläche durch den ALRV

Die Situation stellt sich beim ALRV deutlich anders dar als bei Alemannia. Eine Nutzung als Abstellfläche findet schon seit sehr vielen Jahren während der großen Turniere (sowie während des Auf- und Abbaus) statt. Dies ist auch weiterhin geplant. Konkret wird hier ein temporärer Stallbereich für die Gespannfahrer ausgebildet. Es werden Stallzelte aufgebaut und Pferdetransporter u.a. abgestellt.

Der ALRV hat auf der Fläche weder Baumaßnahmen vorgenommen, noch bestehen dafür Pläne.

Da der ALRV eine dauerhafte Nutzung der Fläche beabsichtigt, wurde diese in den bestehenden Erbbaurechts­vertrag aufgenommen. Der Beschluss darüber wurde in der Sitzung des Wohnungs- und Liegenschaftsaus­schusses am 09.04.2014 gefasst.

Zukünftige Nutzung

Derzeit wird die Beauftragung eines Fachbüros mit der Fortschreibung der Rahmenplanung „Sportpark“ Soers, über die auch bereits in der Bezirksvertretung Laurensberg beraten wurde, vorbereitet. Die Fläche des Parkplat­zes am Eulersweg ist im erweiterten Planbereich des Rahmenplans erhalten, so dass im Planungsprozess auch die zukünftige Nutzung und Gestaltung Thema sein wird. Die Verwaltung geht derzeit davon aus, dass der Rahmenplanentwurf den politischen Gremien im I. Quartal 2015 zur Beratung vorgelegt wird.