Einführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin durch den / die Altersvorsitzende/n
BA 5/0043/WP16 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Herr Biesing als Altersvorsitzender verpflichtet Herrn Krenkel als neu gewählten Bezirksbürgermeister, welcher sein Einverständnis durch die Verpflichtungserklärung bekundet.
Im Anschluss an die Verpflichtung bedankt sich Herr Krenkel bei Herrn Biesing und übernimmt die Sitzungsleitung.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Gemäß § 65 Abs. 3 i. V. m. § 36 Abs. 5 GO.NW. wird der / die Bezirksbürgermeister/in von dem/der Altersvorsitzenden in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.
Die vorgeschriebene Verpflichtungsformel wird in der Weise vollzogen, indem der / die Bezirksbürgermeister/in sein/ihr Einverständnis mit folgender Erklärung bekundet:
"Ich verpflichte mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können
wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen."
Technische Details
ID: 64211
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=64211
Hauptdokument
Hauptdokument
Vorlage.pdf
Metadaten
- TOP
- Ö 4
- Sitzung
- konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
- Datum
- Mi., 11.06.2014
- Uhrzeit
- 17:30
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- B 5 - Bezirksamt Aachen-Laurensberg
- Geändert
- 23.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 23. Februar 2026 um 17:36