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Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/innen des Bezirksbürgermeister/der Bezirksbürgermeisterin und der übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung durch den Bezirksbürgermeister/die Bezirksbürgermeisterin

BA 4/0129/WP16 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr von Thenen übernimmt als Bezirksbürgermeister den Vorsitz der Bezirksvertretung. Er bedankt sich für das ihm durch die Wahl entgegengebrachte Vertrauen und spricht die Hoffnung auf eine gute Zusammenarbeit in der neuen Legislaturperiode aus. Er gratuliert Herrn Hoffner zur Wahl als ersten Stellvertreter und Frau Opitz zur Wahl als zweite Stellvertreterin.

Herr von Thenen verpflichtet gem. den Vorschriften der Gemeindeordnung den ersten Stellvertreter und die zweite Stellvertreterin. Diese sprechen nacheinander folgenden Text:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohl der Stadt erfüllen werde, (....so wahr mir Gott helfe).“

Herr von Thenen weist darauf hin, dass es die Aufgabe der Bezirksvertretung ist, sich auf der unteren politischen Ebene intensiv für die Belange des Stadtbezirkes und zum Wohle seiner Bürger verantwortlich einzusetzen.

Herr von Thenen verpflichtet gem. den Vorschriften der Gemeindeordnung die neuen Bezirksvertretungsmitglieder Andrea Orthen, Carmen Nos, Bernd Vecqueray und Jörg Boßhammer. Sie sprechen dabei nacheinander folgenden Text:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohl der Stadt erfüllen werde, (....so wahr mir Gott helfe).“

Abschließend verabschiedet Herr von Thenen die aus der Bezirksvertretung ausgeschiedenen und anwesenden Mitglieder Eberhard Büchel, Dr. Hans Wolfgang Gierlichs,Walter Knörzer, Rosemarie Tenhaeff und Oliver Weißkirchen und bedankt sich im Namen aller Bürger und der Mitglieder der Bezirksvertretung für die lange, gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Auch die SPD- und die Grüne-BF bedanken sich nacheinander bei den ausgeschiedenen Mitgliedern der Bezirksvertretung für die geleistete Arbeit und gute Zusammenarbeit.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

entfällt

Erläuterungen

Erläuterungen:

Gemäß § 36 Abs. 3 i. V. m. § 67 Abs. 3 GO NW werden der Stellvertreter/die Stellvertreterin bzw. die Stellvertreter/innen des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und die übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung von dem Bezirksbürgermeister/der Bezirksbürgermeisterin eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, indem die Mitglieder der Bezirksvertretung ihr Einverständnis mit folgender Erklärung bekunden:

“Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“

Mögliche Ergänzung: “So wahr mir Gott helfe.“

Technische Details

Hauptdokument

Hauptdokument

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Metadaten

TOP
Ö 5
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
Datum
Mi., 11.06.2014
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
B 4 - Bezirksamt Aachen-Kornelimünster/Walheim
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
23. Februar 2026 um 17:35