11. Juni 2014 um 17:00, Sitzungssaal des Bezirksamtes Haaren
TOP 5Öffentlich

Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/innen des/der Bezirksbürgermeisters/in und der übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung durch den/die Bezirksbürgermeister/in

BA 3/0098/WP16 · Kenntnisnahme

im Ratsinformationssystem anzeigen

Beratung

Bezirksbürgermeister Corsten übernimmt mit diesem Tagesordnungspunkt die Sitzungsleitung.

Die zu seiner Stellvertreterin bzw. seinem Stellvertreter gewählten Bezirksvertretungsmitglieder, Frau Hüllenkremer und Herr Finsterer, werden durch den Bezirksbürgermeister zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet. Beide sprechen die folgende Verpflichtungsformel:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde, so wahr mir Gott helfe.“

Sodann werden die – bisher nicht verpflichteten – Bezirksvertretungsmitglieder, Frau Kogel, Frau Dr. Kronenberg und Herr Petter, verpflichtet. Auch sie sprechen die o. a. Verpflichtungsformel (Frau Dr. Kronenberg ohne religiöses Bekenntnis).

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

entfällt

In Vertretung

(Dr. Barth)

Erläuterungen

Erläuterungen:

Gemäß § 67 Abs. 3 GO NW werden die Stellvertreter/innen des/der Bezirksbürgermeisters/inund die übrigen Bezirksvertretungsmitglieder von dem/der Bezirksbürgermeister/in eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

Die vorgeschriebene Verpflichtungsformel wird in der Weise vollzogen, in dem die Stellvertreter/innen und die Bezirksvertretungsmitglieder ihr Einverständnis mit folgender Erklärung bekunden:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können

wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und

meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde, so wahr mir Gott helfe.“

Für diesen Tagesordnungspunkt liegen noch keine Beratungsergebnisse vor.

Technische Details

Hauptdokument

Hauptdokument

Vorlage.pdf

Metadaten

TOP
Ö 5
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Haaren
Datum
Mi., 11.06.2014
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Kenntnisnahme
Federführend
B 3 - Bezirksamt Aachen-Haaren
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
23. Februar 2026 um 17:34