Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/innen des/der Bezirksbürgermeisters/in und der übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung durch den/die Bezirksbürgermeister/in
BA 3/0098/WP16 · Kenntnisnahme
Beratung
Bezirksbürgermeister Corsten übernimmt mit diesem Tagesordnungspunkt die Sitzungsleitung.
Die zu seiner Stellvertreterin bzw. seinem Stellvertreter gewählten Bezirksvertretungsmitglieder, Frau Hüllenkremer und Herr Finsterer, werden durch den Bezirksbürgermeister zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet. Beide sprechen die folgende Verpflichtungsformel:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde, so wahr mir Gott helfe.“
Sodann werden die – bisher nicht verpflichteten – Bezirksvertretungsmitglieder, Frau Kogel, Frau Dr. Kronenberg und Herr Petter, verpflichtet. Auch sie sprechen die o. a. Verpflichtungsformel (Frau Dr. Kronenberg ohne religiöses Bekenntnis).
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
entfällt
In Vertretung
(Dr. Barth)
Erläuterungen
Erläuterungen:
Gemäß § 67 Abs. 3 GO NW werden die Stellvertreter/innen des/der Bezirksbürgermeisters/inund die übrigen Bezirksvertretungsmitglieder von dem/der Bezirksbürgermeister/in eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
Die vorgeschriebene Verpflichtungsformel wird in der Weise vollzogen, in dem die Stellvertreter/innen und die Bezirksvertretungsmitglieder ihr Einverständnis mit folgender Erklärung bekunden:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können
wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und
meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde, so wahr mir Gott helfe.“
Für diesen Tagesordnungspunkt liegen noch keine Beratungsergebnisse vor.
Technische Details
ID: 64273
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=64273
Hauptdokument
Hauptdokument
Vorlage.pdf
Metadaten
- TOP
- Ö 5
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Haaren
- Datum
- Mi., 11.06.2014
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- B 3 - Bezirksamt Aachen-Haaren
- Geändert
- 23.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 23. Februar 2026 um 17:34