TOP 4Öffentlich

Vereidigung und Amtseinführung des hauptamtlichen Oberbürgermeisters Marcel Philipp

FB 11/0265/WP16 · Entscheidungsvorlage

im Ratsinformationssystem anzeigen
Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Der Altersvorsitzende, Ratsherr Biesing, berichtet, dass bei der Wahl des Oberbürgermeisters am 25. Mai 2014 Herr Marcel Philipp mehr als 50 % der Stimmen erhalten habe und damit weiterhin Oberbürgermeister der Stadt Aachen sei. Der Wahlausschuss habezwischenzeitlich das Wahlergebnis festgestellt und Herr Philipp schriftlich gegenüber dem Wahlleiter erklärt, dass er die Wahl annehme. Unter Bezugnahme auf die entsprechenden Bestimmungen der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen führt er ihn in das Amt ein und spricht die besten Wünsche für eine erfolgreiche Arbeit zum Wohle der Aachener Bürgerinnen und Bürger aus.

Anschließend spricht Herr Philipp den Vereidigungstext:

„Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe!“

Der Altersvorsitzende bedankt sich und wünscht Oberbürgermeister Philipp unter Beifall der Anwesenden alles Gute für seine zukünftige Arbeit aus.

Der Oberbürgermeister bedankt sich bei dem Altersvorsitzenden für die bisherige Sitzungsleitung und gratuliert allen Ratsmitgliedern zum Einzug in den neu gewählten Rat der Stadt. Zurückblickend auf die 16. Wahlperiode betont er, dass man mit großer Seriosität, Ernsthaftigkeit und Inhaltstiefe zu anstehenden Entscheidungen diskutiert und gute Entscheidungen für die Stadt getroffen habe. Auch in den kommenden sechs Jahren werde es einige Herausforderungen zu meistern geben, für die man hoffentlich oftmals einen gemeinsamen Weg finden möge.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

./.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Nach den Vorschriften des § 65 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) wird der

Oberbürgermeister/in vom Vorsitzenden (ehrenamtlicher Stellvertreter oder Altersvorsitzender) in einer Sitzung des Rates vereidigt und in sein Amt eingeführt. Beides ist für die konstituierende Ratssitzung am 18.06.2014 vorgesehen.

Das Beamtenverhältnis des gewählten Oberbürgermeisters wird gemäß § 119 Abs. 3 des Landesbeamtengesetzes Nordrhein-Westfalen (LBG NRW) mit der Annahme der Wahl, frühestens mit dem Ausscheiden des Vorgängers aus dem Amt (Amtsantritt), somit mit Datum vom 23.06.2014, begründet.

Technische Details

Hauptdokument

Hauptdokument

Vorlage.pdf

Metadaten

TOP
Ö 4
Sitzung
Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 18.06.2014
Uhrzeit
17:00
Anlass
Konstituierende Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 11 - Fachbereich Personal, Organisation
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
23. Februar 2026 um 17:38