Vereidigung und Amtseinführung des hauptamtlichen Oberbürgermeisters Marcel Philipp
FB 11/0265/WP16 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Der Altersvorsitzende, Ratsherr Biesing, berichtet, dass bei der Wahl des Oberbürgermeisters am 25. Mai 2014 Herr Marcel Philipp mehr als 50 % der Stimmen erhalten habe und damit weiterhin Oberbürgermeister der Stadt Aachen sei. Der Wahlausschuss habezwischenzeitlich das Wahlergebnis festgestellt und Herr Philipp schriftlich gegenüber dem Wahlleiter erklärt, dass er die Wahl annehme. Unter Bezugnahme auf die entsprechenden Bestimmungen der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen führt er ihn in das Amt ein und spricht die besten Wünsche für eine erfolgreiche Arbeit zum Wohle der Aachener Bürgerinnen und Bürger aus.
Anschließend spricht Herr Philipp den Vereidigungstext:
„Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe!“
Der Altersvorsitzende bedankt sich und wünscht Oberbürgermeister Philipp unter Beifall der Anwesenden alles Gute für seine zukünftige Arbeit aus.
Der Oberbürgermeister bedankt sich bei dem Altersvorsitzenden für die bisherige Sitzungsleitung und gratuliert allen Ratsmitgliedern zum Einzug in den neu gewählten Rat der Stadt. Zurückblickend auf die 16. Wahlperiode betont er, dass man mit großer Seriosität, Ernsthaftigkeit und Inhaltstiefe zu anstehenden Entscheidungen diskutiert und gute Entscheidungen für die Stadt getroffen habe. Auch in den kommenden sechs Jahren werde es einige Herausforderungen zu meistern geben, für die man hoffentlich oftmals einen gemeinsamen Weg finden möge.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
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Erläuterungen
Erläuterungen:
Nach den Vorschriften des § 65 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) wird der
Oberbürgermeister/in vom Vorsitzenden (ehrenamtlicher Stellvertreter oder Altersvorsitzender) in einer Sitzung des Rates vereidigt und in sein Amt eingeführt. Beides ist für die konstituierende Ratssitzung am 18.06.2014 vorgesehen.
Das Beamtenverhältnis des gewählten Oberbürgermeisters wird gemäß § 119 Abs. 3 des Landesbeamtengesetzes Nordrhein-Westfalen (LBG NRW) mit der Annahme der Wahl, frühestens mit dem Ausscheiden des Vorgängers aus dem Amt (Amtsantritt), somit mit Datum vom 23.06.2014, begründet.
Technische Details
ID: 64279
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=64279
Hauptdokument
Hauptdokument
Vorlage.pdf
Metadaten
- TOP
- Ö 4
- Sitzung
- Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 18.06.2014
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Konstituierende Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 11 - Fachbereich Personal, Organisation
- Geändert
- 23.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 23. Februar 2026 um 17:38