Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger sowie der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner
FB 02/0004/WP17 · Kenntnisnahme
Beratung
Frau Katrin Feldmann, Frau Anna Wilhelmi sowie die Herren Stefan Dussin, Daniel Jokisch und Dr. Rainer von Courbière sprechen jeweils die Verpflichtungsformel ‘Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt erfüllen werde‘ und werden – ebenso wie die bereits in anderen Gremien Verpflichteten – als neue Ausschussmitglieder begrüßt.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Gemäß § 58 Abs. 3 GO NW und § 26 der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse sind die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger bei ihrem Amtsantritt von der Ausschussvorsitzenden / vom Ausschussvorsitzenden einzuführen und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu verpflichten.
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, dass die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger ihr Einverständnis mit folgender Formel bekunden:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehme, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze achten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“
Technische Details
ID: 65267
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=65267
Hauptdokument
Hauptdokument
Vorlage.pdf
Metadaten
- TOP
- Ö 2
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft
- Gremium
- Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft
- Datum
- Mi., 17.09.2014
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- FB 02 - Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalstadt und Europa
- Geändert
- 23.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 23. Februar 2026 um 18:02