Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende Herr Ferrari begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Vertreter des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse zur Sitzung des Mobilitätsausschusses. Er stellt fest, dass die vereinbarte Vertretungsreihenfolge eingehalten wurde.

Zur Tagesordnung gibt es folgende Ergänzungs- bzw. Änderungswünsche:

Es soll ein neuer Tagesordnungspunkt (TOP) zum Thema Elektromobilität aufgenommen und vor TOP I/4 behandelt werden. Er wurde vorab in einer interfraktionellen Sitzung behandelt.

Frau Poth begründet, warum es dringend ist, über die den Ausschussmitgliedern vorliegende Tischvorlage zu TOP 12einen Beschluss zu fassen. Es handelt sich hier um eine Empfehlung an den Rat zur Genehmigung einer Verpflichtungsermächtigung, die notwendig sei, um den am 02.10.2014 gefassten Beschluss zur Ausführungsplanung umzusetzen. Frau Nacken erklärt ergänzend, dass die Vorlage mit der Kämmerei abgestimmt worden sei.

Herr U. Müller teilt mit, zu TOP 9 sei zwischenzeitlich eine Stellungnahme des ADFC Aachen e. V. eingegangen. Die Verwaltung habe die einzelnen Punkte geprüft und könne ihre Position hierzu umfangreich darstellen.

Der Ausschuss beschließt die so geänderte Tagesordnung einstimmig.