TOP 4.1Öffentlich

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 -Mietzahlungen für das Objekt Freunder Weg

FB 20/0006/WP17 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beschluss

Der Rat der Stadt Aachen erteilt einstimmig seine Zustimmung zur Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 185.234,01 € im Haushaltsjahr 2014 beim PSP-Element 1-120101-900-8, Kostenart 5315000 zur haushaltsneutralen Verlagerung der Mittel zur Mietbegleichung des Objektes Freunder Weg vom Gebäudemanagement zum Aachener Stadtbetrieb.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, seine Zustimmung zur Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 185.234,01 € im Haushaltsjahr 2014 beim PSP-Element1-120101-900-8, Kostenart 5315000 zur haushaltsneutralen Verlagerung der Mittel zur Mietbegleichung des Objektes Freunder Weg vom Gebäudemanagement zum Aachener Stadtbetrieb zu erteilen.

In Vertretung

Grehling

Der Rat der Stadt Aachen erteilt seine Zustimmung zur Genehmigungvon außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 185.234,01 € im Haushaltsjahr 2014 beim PSP-Element1-120101-900-8, Kostenart 5315000 zur haushaltsneutralen Verlagerung der Mittel zur Mietbegleichung des Objektes Freunder Weg vom Gebäudemanagement zum Aachener Stadtbetrieb.

Philipp

Erläuterungen

Erläuterungen:

Das Gebäudemanagement setzt in Pilotenbereichen wie den Eigenbetrieben das Vermieter-Mieter-Modell zur Erprobung um. Das Objekt Freunder Weg befindet sich im Eigentum des Gebäudemanagements, wird aber vom Aachener Stadtbetrieb genutzt. Daher wurde im Rahmen der Piloterprobung zwischen dem Gebäudemanagement und dem Aachener Stadtbetrieb die Vereinbarung getroffen, dass ab dem Haushaltsjahr 2014 ff eine Kostenmiete für die Überlassung des Objektes Freunder Weg seitens des Aachener Stadtbetriebes an das Gebäudemanagement gezahlt wird. Die Kosten des Objektes Freunder Weg in Höhe von 185.234,01 € werden derzeit seitens der Stadt Aachen über den Zuschuss an das Gebäudemanagement beglichen.

Die Vereinbarung führt zu einer haushaltsneutralen Verlagerung dieser Mittel:

  • Kürzung des Zuschusses des Gebäudemanagements

PSP-Element: 1-011401-900-8; Kostenart: 53150000

  • Erhöhung des Zuschusses des Aachener Stadtbetriebes im Produkt Straßenunterhaltung

PSP-Element: 1-120102-900-8 Kostenart: 53150000

Auswirkungen

finanzielle Auswirkungen

PSP-Element 1-011401-900-8; Kostenart 53150000

investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz

20xx ff.

fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt-

bedarf (alt)

Gesamt-

bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung / -Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben / keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben / keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

2014

fortgeschriebener Ansatz 2014

Ansatz

20xx ff.

fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folgekosten
(alt)

Folgekosten
(neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/Sachaufwand

41.952.400,00

41.767.165,99

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung / -Verschlechterung

+ 185.234,01

0

Deckung ist gegeben / keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben / keine ausreichende Deckung vorhanden

finanzielle Auswirkungen

PSP-Element 1-120101-900-8; Kostenart 53150000

investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz

20xx ff.

fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt-

bedarf (alt)

Gesamt-

bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung / -Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben / keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben / keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

2014

fortgeschriebener Ansatz 2014

Ansatz

20xx ff.

fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folgekosten
(alt)

Folgekosten
(neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/Sachaufwand

5.651.100,00

5.836.334,01

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung / -Verschlechterung

-185.234,01

0

Deckung ist gegeben / keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben / keine ausreichende Deckung vorhanden

Technische Details

Hauptdokument

Hauptdokument

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Betroffene Straßen

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Metadaten

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Ö 4.1
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 19.11.2014
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 20 - Fachbereich Finanzsteuerung
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
23. Februar 2026 um 18:25