Fünfter Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen vom 15.12.1995
FB 30/0002/WP17 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Der Oberbürgermeister weist darauf hin, dass an einigen Stellen noch redaktionelle Änderungen notwendig seien, da man bei der Frage der Geschlechterdarstellung unterlassen habe, beides anzugeben.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt die Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen (ZustO) vom 15.12.1995 in der Fassung des fünften Nachtrages der Zuständigkeitsordnung vom 19.11.2014.
Philipp
Oberbürgermeister
Erläuterungen
Erläuterungen:
Der Rat der Stadt Aachen hat in seiner Sitzung vom 08.12.2004 den vierten Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen vom 15.12.1995 beschlossen.
Durch die Änderungssatzungen der Hauptsatzung, durch geänderte Bezeichnungen der Ratsausschüsse und Änderungen der Rechtschreibung wurde eine Aktualisierung der Bezugsnormen, der Bezeichnungen und der Schreibweise erforderlich.
Inhaltliche Ergänzungen finden sich in dem neu eingefügten Absatz 3 des § 4 Hauptausschuss.
Die durch den fünften Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen vom 15.12.1995 erarbeiteten Änderungen sind mit entsprechenden Anmerkungen in der synoptischen Darstellung kenntlich gemacht
Auswirkungen
Keine finanziellen Auswirkungen | ||||||
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
Weitere Dokumente (2)
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Technische Details
ID: 66415
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=66415
Hauptdokument
Hauptdokument
Vorlage.pdf
Metadaten
- TOP
- Ö 12
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 19.11.2014
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 30 - Fachbereich Recht und Versicherung
- Geändert
- 23.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 23. Februar 2026 um 18:25