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Haushaltsplanberatungen 2015

BA 4/0008/WP17 · Empfehlungsvorlage (inaktiv)

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Frau Claßen informiert, dass die Maßnahme PSP-Element 5-120102-400-01200-300-1 - Haltestelle Meischenfeld (Inda-Gymnasium) - jetzt aus den jährlichen Mitteln „Verbesserung des ÖPNV“, Sachkonto 78520000 „Tiefbaumaßnahmen“ finanziert wird. Unter dem investiven PSP-Element

5-120102-800-00800-300-1 stehen auch im Haushaltsjahr 2015 Mittel in Höhe von 250.000 € zur Umsetzung der Maßnahme bereit. Die Einordnung der Maßnahme unter dieses PSP-Element erfolgte wegen der Zuordnung bzw. Abrechnung der Fördergelder.

Die SPD-BF regt an, die Mittel für die „Kinder- und Jugendförderung“ (PSP-Element 1-060201-400-5) in Höhe von 78.600 € in das Haushaltsjahr 2015 zu übertragen, damit die Sanierungsarbeiten in 2015 durchgeführt werden können. Sie weist darauf hin, dass die Bezirksvertretung lange für den Erhalt und die Sanierung der Kinder- und Jugendeinrichtung im Hause Schulberg 18 gekämpft habe.

Auf Nachfrage erklärt Frau Claßen, dass der Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen die Maßnahme „Lichtenbusch, Erschließung 2. BA“ (PSP-Element 5-120102-400-01100-300-1) bereits begonnen hat und die Übertragung der restlichen Haushaltsmittel nach 2015 beantragen wird.

Im Übrigen ergehen nach kurzer Aussprache folgende

Beschluss

Beschlüsse: Die Bezirksvertretung empfiehlt einstimmig, dass die Haushaltsmittel für PSP-Element 1-060201-400-5 - Kinder- u. Jugendförderung §11-15SGB VIII - 52410000 Bewirtschaftung der Grdstke+baul Anlagen in Höhe von 78.600 € in das Haushaltsjahr 2015 übertragen werden. Die Bezirksvertretung empfiehlt einstimmig, dass die restlichen Haushaltsmittel für PSP-Element 5-120102-400-01100-300-1 – Lichtenbusch, Erschließung 2. BA – in das Haushaltsjahr 2015 übertragen werden. Die Bezirksvertretung nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt nebst Veränderungsnachweisen – unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen – einstimmig zur Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt Aachen entsprechend zu beschließen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt – unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen – zur Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt Aachen entsprechend zu beschließen.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Die für die Beratung in der Bezirksvertretung relevanten bezirksbezogenen Unterlagen als auch die für die Stadtbezirke relevanten bezirksübergreifenden Ansätze sind als Anlage in Allris eingestellt.

Der Haushaltsplanentwurf Band I in Druckversion als auch der komplette Entwurf sowie die ausschussbezogenen kontenscharfen Darstellungen in Dateiform (USB-Stick) wurden den Mitgliedern der Bezirksvertretung im Vorfeld zur Verfügung gestellt.

Veränderungsnachweise die den Bezirk betreffen werden spätestens am Sitzungstag als Tischvorlage verteilt.

Weitere Dokumente (1)

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Technische Details

Hauptdokument

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Metadaten

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Ö 12
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
Datum
Mi., 03.12.2014
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Empfehlungsvorlage (inaktiv)
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Empfehlungsvorlage (inaktiv)
Federführend
B 4 - Bezirksamt Aachen-Kornelimünster/Walheim
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
23. Februar 2026 um 18:32