3. Dezember 2014 um 17:00, Bezirksamt Kornelimünster-Walheim
TOP 8Öffentlich
Flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen für den Zugang zum InternetAntrag der CDU-Fraktion vom 17.09.2014
BA 4/0011/WP17 · Empfehlungsvorlage (inaktiv)
Beratungsergebnis:geändert beschlossen
Beratung
Im Hinblick auf das neue Bebauungsgebiet Kornelimünster/West und auf die bestehenden Gewerbebetriebe im gesamten Stadtbezirk kann es nicht sein, dass der Ausbau eines leistungsfähigen Breitbandnetzes nicht zu verwirklichen ist. Hier ist der Oberbürgermeister zu bitten, innerhalb der Verwaltung eine zuständige Stelle einzurichten oder zu benennen.
Nachdem sich die SPD-BF unterstützend für den Vorschlag der CDU-BF einsetzt, ergeht folgender
Beschluss
Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig, den Oberbürgermeister der Stadt Aachen zu bitten, die Zuständigkeit für die Planung des Breitbandausbaus in der Stadt Aachen zu regeln und den bisherigen ungeregelten Zustand zu beenden, da dies für die Entwicklung der Gesellschaft, insbesondere aber auch für Handel und Wirtschaft, entscheidend ist und somit auch den Vorgaben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur den Breitbandausbau betreffend gefolgt wird. Sobald die Zuständigkeit hergestellt ist, wird um Bericht zum Antrag gebeten.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Unbestimmt.
Erläuterungen
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Antrag CDU-BF vom 17.09.2014
89.2 KB · PDF
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Technische Details
ID: 66747
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=66747
Hauptdokument
Hauptdokument
Vorlage.pdf
Metadaten
- TOP
- Ö 8
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
- Datum
- Mi., 03.12.2014
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Empfehlungsvorlage (inaktiv)
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Empfehlungsvorlage (inaktiv)
- Federführend
- B 4 - Bezirksamt Aachen-Kornelimünster/Walheim
- Geändert
- 23.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 23. Februar 2026 um 18:32