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Flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen für den Zugang zum InternetAntrag der CDU-Fraktion vom 17.09.2014

BA 4/0011/WP17 · Empfehlungsvorlage (inaktiv)

im Ratsinformationssystem anzeigen
Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Im Hinblick auf das neue Bebauungsgebiet Kornelimünster/West und auf die bestehenden Gewerbebetriebe im gesamten Stadtbezirk kann es nicht sein, dass der Ausbau eines leistungsfähigen Breitbandnetzes nicht zu verwirklichen ist. Hier ist der Oberbürgermeister zu bitten, innerhalb der Verwaltung eine zuständige Stelle einzurichten oder zu benennen.

Nachdem sich die SPD-BF unterstützend für den Vorschlag der CDU-BF einsetzt, ergeht folgender

Beschluss

Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig, den Oberbürgermeister der Stadt Aachen zu bitten, die Zuständigkeit für die Planung des Breitbandausbaus in der Stadt Aachen zu regeln und den bisherigen ungeregelten Zustand zu beenden, da dies für die Entwicklung der Gesellschaft, insbesondere aber auch für Handel und Wirtschaft, entscheidend ist und somit auch den Vorgaben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur den Breitbandausbau betreffend gefolgt wird. Sobald die Zuständigkeit hergestellt ist, wird um Bericht zum Antrag gebeten.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Unbestimmt.

Erläuterungen

Erläuterungen:

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Technische Details

Hauptdokument

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Metadaten

TOP
Ö 8
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
Datum
Mi., 03.12.2014
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Empfehlungsvorlage (inaktiv)
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Empfehlungsvorlage (inaktiv)
Federführend
B 4 - Bezirksamt Aachen-Kornelimünster/Walheim
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
23. Februar 2026 um 18:32