Haushaltsplanberatung 2015 einschl. mittelfristige Planung bis 2018
FB 23/0045/WP17 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Herr Plum fragt zu Beginn, ob Änderungsanträge gestellt würden.
Herr Baal teilt mit, dass CDU und SPD keine Änderungsanträge stellen werden.
Frau Hörmann stellt zum PSP-Element 4-011303-930-5 (Unterhaltung und Instandsetzung – Gewoge) den Antrag, dass die Mittel um 10 % jährlich steigen sollen. Konkret bedeutet dies, dass der Ansatz um 109.000,00 € im Vergleich zum Vorjahr erhöht werden solle. Es könne nicht sein, dass die Kämmerin an dieser Stelle Mittel kürzt und somit die Wohnungspolitik selbst in die Hand nehme.
Herr Baal dankt Frau Hörmann für den Antrag. Er erklärt, dass sich die Stadt in einer knappen Situation befände. Die veranschlagten Ansatzsteigerungen in Höhe von knapp 500.000,00 € von 2,3 Mio. € im Jahr 2014 bis ca. 2,8 Mio. € im Jahr 2018 sind bereits weit mehr als die zu erwartende Inflation. Mehr wäre schöner, mehr sei aber nicht möglich.
Frau Hörmann fragte weiterhin, warum bei den Objekten Seffenter Weg 60-66 und 68-78 deutlich weniger Mittel veranschlagt seien.
Herr Feiter erläuterte diesbezüglich, dass die Objekte derzeit nicht oben auf der Prioritätenliste stünden und zu einem späteren Zeitpunkt in modernisiert würden.
Sodann wurde der Antrag der GRÜNEN bei 4 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
Es erging danach folgender Beschluss:
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss beschließt – ausschließlich der Personal- und Versorgungsaufwendungen- die Teilergebnis- und Finanzpläne der Produkte:
- 01.13.01An- und Verkäufe
- 01.13.02Rechte an städtischen Liegenschaften
- 01.13.03Miet- und Pachtverhältnisse
- 01.13.04Verwaltung nicht vermieteten städtischen unbebauten
Grundbesitz
- 01.13.05Aachen Handlungskonzept Wohnen
- 02.02.06Marktwesen
- 10.04.01Wohnraumerhaltung freifin. Wohnungsbest.
- 10.04.02Wohnraumförderung
- 10.04.03Versorgung & Aufsicht geför. Wohnungsbesch.
- 10.04.04Wohngeld
- 10.04.05Wohnungsmarktbeobachtung
entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2015 und der vorgelegten Veränderungsnachweisung.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Der Entwurf nach Ausschüssen wurde den Fraktionen als Druckwerk bereits zur Verfügung gestellt.
In der WLA-Vorlage für die Haushaltsplanung 2014 wurde darauf verwiesen, dass die Ansätze für die Modernisierungsmaßnahmen der gewoge gestrichen wurden, da der benötigte Finanzbedarf durch Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2013 gedeckt werden konnte.
Im Jahr 2014 verlief die Umsetzung der Baumaßnahmen überwiegend nach Plan. Da sich unter anderem Änderungen im Vergaberecht (europaweite Ausschreibungen) ergeben haben und dies zu einer verlängerten Bearbeitungszeit in der Vergabestelle führte, kam es zu einer zeitlichen Verzögerung einzelner Baumaßnahmen. Aufgrund dessen kann die gewoge nicht den kompletten geplanten Übertrag in Höhe von 4.763.589,- € im Jahr 2014 abbauen. Demnach ist eine erneute Übertragung in Höhe von € 1.354.014,- (konsumtiv: 328.586,- € und investiv: 1.025.427,- €) ins Jahr 2015 erforderlich. Die Zuteilung auf die entsprechenden Objekte ist der Anlage 1 zu entnehmen.
Die Veränderungsnachweise (Anlagen 2 und 3) werden zeitnah vor der Sitzung nachgereicht.
Auswirkungen
finanzielle Auswirkungen | ||||||
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
Weitere Dokumente (5)
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Technische Details
ID: 66776
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=66776
Hauptdokument
Hauptdokument
Vorlage.pdf
Metadaten
- TOP
- Ö 6
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses
- Gremium
- Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss
- Datum
- Di., 09.12.2014
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 23 - Fachbereich Immobilienmanagement
- Geändert
- 23.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 23. Februar 2026 um 18:37