Haushaltsplanberatungen 2015 - Haushaltsplanentwurf 2015 einschließlich Finanzplanung 2016 - 2018

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt einstimmig, den Haushaltsansatz zu PSP-Element 4-050101-916-5/53180000 – Sozialraumbezogene Maßnahmen – für das Haushaltsjahr 2015 von 150.000 € um 30.000 € auf 180.000 € zu erhöhen. Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt - unter Berücksichtigung der bisher in der Ausschusssitzung getroffenen haushaltsrechtlich relevanten Beschlüsse - ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produktbereiche 050101, 050105, 050202, 050301, 050401, 050501 und 100803 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2015 und der Finanzplanung 2016 – 2018 (Anlage 1) einschließlich der Veränderungsnachweise (Nachtrag, Anlage 2). Er beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen. Der Ausschuss beschließt die im Teilfinanzplan 2015 veranschlagen Investitionen sowie deren Finanzplanung 2016 – 2018 (Anlage 1) einschließlich der Veränderungsnachweise (Nachtrag, Anlage 3).