Haushaltsberatungen 2015 für die Produkte 010101 bis 010104, 010202 bis 010204, 010501 und 010701

FB 01/0031/WP17 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Deumens beantragt für die Fraktion DIE LINKE, den Zuschuss für das Freiwilligenzentrum des Caritasverbandes um 5 % zu erhöhen. Der Caritasverband habe bereits mit einem Schreiben aus August 2014 ein entsprechendes Schreiben an die Stadt gerichtet. Im Haushaltsplan sei der Zuschuss für 2015 dennoch in gleicher Höhe wie 2014 vorgesehen.

Frau Griepentrog, GRÜNE, fragt an, weshalb auf den Seiten 8 und 9 der Einladungsunterlagen mehrfach eine Aufwandsposition aufgelistet werde, die touristisches Marketing in Zusammenhang mit der Reit-Europameisterschaft 2015 betreffe.

Frau Grehling führt aus, dass es hierzu verschiedene Beteiligte gebe: Fachbereich Presse und Marketing, Kulturbetrieb und ats.

Herr Oberbürgermeister Philipp erläutert, dass für die bevorstehende Reit-EM auch ein kulturelles Rahmenprogramm analog zur Veranstaltung in 2006 geplant sei. Nur handele es sich dabei um deutlich kleinere Positionen als in 2006, die an drei verschiedenen Stellen in der Ergebnisplanung auftauchen.

Frau Griepentrog bedankt sich für die Klarstellung und betont, dass mit Ihrer Anfrage keineswegs eine versteckte Kritik an der Arbeit des ats gemeint sei.

Beschluss

Der Hauptausschuss beschließt die Teilergebnispläne der Produkte 010101 bis 010104, 010202 bis 010204, 010501 und 010701 entsprechend des Haushaltsplanentwurfes 2015 mit mittelfristiger Finanzplanung bis 2018 sowie die in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen. Der Hauptausschuss beschließt darüber hinaus die im Haushaltsplanentwurf 2015 einschließlich mittelfristiger Planung bis 2018 veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2016 bis 2018 und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in die Finanz- und Ergebnisplanung einzuarbeiten.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss beschließt darüber hinaus die im Haushaltsplanentwurf 2015 einschließlich mittelfristiger Planung bis 2018 veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2016 bis 2018 und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in die Finanz- und Ergebnisplanung einzuarbeiten.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2015 und der Finanzplanung 2014 – 2018 wurden am 22.10.2014 in den Rat der Stadt eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen.

Die ausschussbezogenen Beratungsunterlagen sind beigefügt.