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Vorläufiger Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb (E 49) für das Wirtschaftsjahr 2015

E 49.5/0010/WP17 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Ratsherr Schultheis beantragt eine Erweiterung des Beschlussvorschlages der Verwaltung wie folgt:

“Darüber hinaus sollen im vorläufigen Wirtschaftsplan für das Jahr 2015 der KASTE zunächst ohne Erhöhung des städtischen Zuschusses an den Kulturbetrieb zusätzliche

25.000,00 € zur Verfügung gestellt werden.

Die Verwaltung wird außerdem beauftragt – in Absprache mit der Kämmerei – einen Lösungsvorschlag dafür zu entwickeln, dass die Wirtschaftspläne des Kulturbetriebs in den nächsten Haushaltsjahren eine Aufstockung der KASTE-Mittel vorsehen, ohne hierfür die Rücklagen in Anspruch nehmen zu müssen.“

Ratsfrau Beslagic beantragt eine Erhöhung der KASTE-Mittel auf insgesamt 500.000,00 €.

Es folgen Wortmeldungen von Ratsfrau Epstein, Ratsherrn Adenauer, Ratsherrn Schultheis, Frau Luczak, Ratsherrn Bruynswyck und des stellv. Vorsitzenden, Ratsherrn Pilgram.

Frau Tirtey weist unter Bezugnahme auf die Wortmeldung des Ratsherrn Bruynswyck darauf hin, dass sich die Route Charlemagne zur Zeit noch nicht im laufenden Betrieb befindet und die diesbezüglichen Einsparungen die Nachbezuschussung im KASTE-Bereich ermöglicht.

Des Weiteren betont sie, dass es sich hier um den „vorläufigen Wirtschaftsplan“ handelt, da andernfalls der Kulturbetrieb handlungsunfähig wäre. Es ist vorgesehen, in der Sitzung des Betriebsausschusses Kultur am 05. Februar 2015 den endgültigen Wirtschaftsplan vorzulegen.

Beschluss

Beschluss 16/3/2014: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt bei drei Gegenstimmen mehrheitlich, die KASTE-Mittel nicht auf 500.000,0 € zu erhöhen. Beschluss 17/3/2014: Der Betriebsausschuss beschließt bei drei Gegenstimmen und einer Enthaltung mehrheitlich: Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den vorläufigen Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2015 in der vorliegenden Fassung zur Beschlussfassung. Darüber hinaus sollen im vorläufigen Wirtschaftsplan für das Jahr 2015 der KASTE zunächst ohne Erhöhung des städtischen Zuschusses an den Kulturbetrieb zusätzliche 25.000,00 € zur Verfügung gestellt werden. Die Verwaltung wird außerdem beauftragt – in Absprache mit der Kämmerei – einen Lösungsvorschlag dafür zu entwickeln, dass die Wirtschaftspläne des Kulturbetriebs in den nächsten Haushaltsjahren eine Aufstockung der KASTE-Mittel vorsehen, ohne hierfür die Rücklagen in Anspruch nehmen zu müssen

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag Betriebsausschuss Kultur:

Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der der Stadt Aachen, den vorläufigen Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2015 in der vorliegenden Fassung zur Beschlussfassung.

Beschlussvorschlag Rat:

Der Rat der Stadt Aachen stellt den vorläufigen Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2015 in der vorliegenden Fassung fest.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Gem. § 14 der Satzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Kulturbetrieb der Stadt Aachen“ vom 14.02.2007 wird der Wirtschaftsplan für das kommende Wirtschaftsjahr dem Betriebsausschuss bis spätestens 30.11. des laufenden Wirtschaftsjahres zur Beratung vorgelegt und im Anschluss daran dem Rat der Stadt zur Feststellung zugeleitet.

Aufgrund der Tatsache, dass im November 2014 keine Sitzung des Betriebsausschusses stattfand, erfolgt die Vorlage des vorläufigen Wirtschaftsplanes nun in der Dezembersitzung.
Derzeit kann lediglich ein vorläufiger Wirtschaftsplan vorgelegt werden.
Dies wurde mit Dez. II abgestimmt.
Der Wirtschaftsplan weist einen Zuschussbedarf des Rechtsträgers in Höhe von 16.316.200,00 € aus.

Bis zur endgültigen Feststellung des Wirtschaftsplans durch den Rat der Stadt Aachen wird auf § 15, Abs. 4 der Betriebssatzung für den Kulturbetrieb der Stadt Aachen hingewiesen.

Es ist Sorge dafür zu tragen, dass der Zuschuss des Rechtsträgers auf keinen Fall überschritten wird, dies auch im Hinblick auf § 18 der Satzung des Kulturbetriebs, wonach Rücklagen nicht für Aufgaben verwendet werden dürfen, sondern für die technische und wirtschaftliche Fortentwicklung der Einrichtung.

Der Wirtschaftsplan besteht aus Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht.

Weitere Dokumente (4)

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Technische Details

Hauptdokument

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Metadaten

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Ö 8
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Kultur gemeinsam mit dem Betriebsausschuss Theater und VHS
Gremium
Betriebsausschuss Kultur
Datum
Di., 09.12.2014
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
Kulturservice
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
23. Februar 2026 um 18:39