Eröffnung der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende Herr Claßen begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 17:00 Uhr.

Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor.

Ratsherr Pilgram weist darauf hin, dass die Presseberichte und die Pressemitteilung über die heutige Sitzung den Tagesordnungspunkt 10: Haushaltsplanberatungen nicht aufgegriffen hätten.

Frau Grehling erwidert hierzu, dass der Presse neben den Presseberichten auch die Einladungen zu den Sitzungen übersandt würden. Insofern sei die Presse mindestens über die Einladung über den Tagesordnungspunkt informiert worden. Sie sagt aber zu, dass die Haushaltsplanberatungen für den Haushaltsplan 2016 für die Presse kenntlich gemacht würden. Sie weist jedoch darauf hin, dass die Presse selbstverständlich frei sei, die Pressemitteilungen der Stadt nicht vollständig wiederzugeben.

Ratsfrau Plum gibt an, in verschiedenen Presseberichten auch den Hinweis auf den Tagesordnungspunkt 10: Haushaltsplanberatungen gelesen zu haben.