Anfragen

Zur Sitzung des Rates der Stadt wurden die nachstehend aufgeführten, der Originalniederschrift als Anlage beigefügten Anfragen gestellt:

1.Anfrage der AfD-Gruppe vom 01.12.2014 betr.

Hilfe zur Erziehung (HzE) - Fallzahlen

2.Anfrage der der AfD-Gruppe vom 23.11.2014.2014 betr.

Situation von Flüchtlingen

3.Anfrage der AfD-Gruppe vom 02.12.2014 betr.

Korrektur zur Anfrage „Situation von Flüchtlingen“ vom 23.11.2014

4.Anfrage der AfD-Gruppe vom 01.12.2014 betr.

SchLAu an Aachener Schulen

5.Anfrage der Fraktion Die Linke vom 13.01.2015 betr.

„Härtefälle“ chemisches Lebensmitteluntersuchungsamt

6.Anfrage der AfD-Gruppe vom 16.01.2015 betr.

Baumaßnahmen Neubaugebiet am Richtericher Dell

7.Anfrage der AfD-Gruppe vom 16.01.2015 betr.

Autonomes Zentrum

Der Wortlaut der Anfragen kann im Ratsinformationssystem als Anlage nachgelesen werden.

Ratsherr Plum, SPD-Fraktion, führt aus, dass seines Kenntnisstandes nach lediglich Anfragen mit fünf Unterfragen erlaubt seien, hier aber nun Anfragen mit wesentlich mehr Unterfragen vorliegen. Er bittet um Prüfung, ob die ihm bekannte Beschränkung gilt.

Der Oberbürgermeister erklärt, dass man bisher nicht auf die die vorhandenen Beschränkungen habe hinweisen müssen. Neben einer Veränderung bei der Anzahl der Fragen stelle man auch einen Wandel in Art und Inhalt fest, so dass man nun zunehmend auf die Geschäftsordnung werde verweisen müssen.

Ratsfrau Begolli verweist auf eine fristgerechte Anfrage der Fraktion Die Linke und fragt, ob deren Beantwortung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung erfolge.

Der Oberbürgermeister gibt an, dass die Beantwortung zur nächsten Sitzung erfolgen werde.