Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim
BA 4/0013/WP17 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Herr von Thenen führt nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NW Frau Andrea Hausmann-Kischkat ein und verpflichtet sie in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben.
Frau Hausmann-Kischkat bekundet die vorgeschriebene Verpflichtungsformel mit folgendem Inhalt: „Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zu Wohle der Gemeinde erfüllen werden, so wahr mir Gott helfe“.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Ratsfrau Eleonore Keller, SPD, Mitglieder der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Aachen-Kornelimünster/Walheim, ist mit Wirkung vom 01.01.2015 aus der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim ausgeschieden.
Gemäß §§ 45 und 46 a Kommunalwahlgesetz wird als Nachfolgerin nach dem Listenwahlvorschlag der SPD Frau Andrea Hausmann-Kischkat, Schleckheimer Straße 89, 52076 Aachen festgestellt.
Nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NW ist Frau Andrea Hausmann-Kischkat von dem Bezirksbürgermeister einzuführen und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu verpflichten. Die vorgeschriebene Verpflichtungsformel wird vollzogen, indem das Bezirksvertretungsmitglied sein Einverständnis mit folgendem Inhalt bekundet.
“Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“
Mögliche Ergänzung: “So wahr mir Gott helfe.“
Technische Details
ID: 67296
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=67296
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2015-01-06 BA 4_0013_WP17 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf
22.11.2024
69.4 KB
Betroffene Straßen
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Metadaten
- TOP
- Ö 4
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
- Datum
- Mi., 21.01.2015
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- B 4 - Bezirksamt Aachen-Kornelimünster/Walheim
- Geändert
- 23.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 23. Februar 2026 um 08:45