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Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim

BA 4/0013/WP17 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr von Thenen führt nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NW Frau Andrea Hausmann-Kischkat ein und verpflichtet sie in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben.

Frau Hausmann-Kischkat bekundet die vorgeschriebene Verpflichtungsformel mit folgendem Inhalt: „Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zu Wohle der Gemeinde erfüllen werden, so wahr mir Gott helfe“.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Ratsfrau Eleonore Keller, SPD, Mitglieder der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Aachen-Kornelimünster/Walheim, ist mit Wirkung vom 01.01.2015 aus der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim ausgeschieden.

Gemäß §§ 45 und 46 a Kommunalwahlgesetz wird als Nachfolgerin nach dem Listenwahlvorschlag der SPD Frau Andrea Hausmann-Kischkat, Schleckheimer Straße 89, 52076 Aachen festgestellt.

Nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NW ist Frau Andrea Hausmann-Kischkat von dem Bezirksbürgermeister einzuführen und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu verpflichten. Die vorgeschriebene Verpflichtungsformel wird vollzogen, indem das Bezirksvertretungsmitglied sein Einverständnis mit folgendem Inhalt bekundet.

“Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“

Mögliche Ergänzung: “So wahr mir Gott helfe.“

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2015-01-06 BA 4_0013_WP17 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf

22.11.2024

69.4 KB

Betroffene Straßen

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Metadaten

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Ö 4
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
Datum
Mi., 21.01.2015
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
B 4 - Bezirksamt Aachen-Kornelimünster/Walheim
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
23. Februar 2026 um 08:45