Mitteilungen1. Schriftliche Beantwortung von Fragen aus der Einwohnerfragestunde der BV Richterich vom 27.08.20142. Protokoll der AG Altenarbeit vom 30.10.20143. Schriftliche Beantwortung von Fragen aus der Einwohnerfragestunde der BV Richterich vom 26.11.2014

Es wird auf die mit Schreiben vom 06.01.2015 übersandten Mitteilungen verwiesen.

Auf Nachfrage von Herrn Bezirksvertreter Dautzenberg zum Sachstand der Beleuchtung des Radwegs an der Roermonder Straße erklärt Frau Bezirksamtsleiterin Moritz, dass die Stawag eine Realisierung der Maßnahme ursprünglich für Oktober/November 2014 angekündigt habe, diese sich jedoch verzögert habe. Sie hoffe, zur nächsten Sitzung eine verbindliche Terminauskunft der Stawag vorlegen zu können.

Zu den mündlichen Anfragen von Herrn Bezirksvertreter Dautzenberg aus der vorherigen Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich am 26.11.2014 nimmt Frau Bezirksamtsleiterin Moritz wie folgt Stellung:

1. Kreuzungsbereich Horbacher Straße/Berensberger Straße/ Roermonder Straße:

Die Sanierung des Kreuzungsbereichs konnte in 2014 nicht mit der notwendig hohen Priorität in das Deckensanierungsprogramm von Straßen NRW aufgenommen werden. Der Landesbetrieb Straßen NRW schlägt zur kurzfristigen Umsetzung eine Vorfinanzierung durch die Stadt Aachen vor. Dieser Vorschlag befindet sich derzeit in der verwaltungsinternen Abstimmung. Am 20.Januar 2015 findet ein weiteres Gespräch unter Beteiligung von Straßen NRW und dem Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen statt. Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich wird anschließend unterrichtet.

2. Brücke Horbacher Straße

Straßen NRW hat am 14.01.2015 die Auskunft erteilt, dass die Schäden an der Brücke in die Prioritätenliste von Straßen NRW aufgenommen wurden, jedoch nicht mit hoher Priorität. Vorrangig seien Straßen mit größeren Schäden und dringendem Handlungsbedarf. Aufgrund der begrenzten Mittel ist für 2015 nicht mit einer Durchführung der Maßnahme zu rechnen.