Mitteilungen

Erläuterungen:

1. Beleuchtung Fuß- und Radweg entlang des ehemaligen Straßenverlaufs Roermonder Straße,

Antrag der SPD-BF vom 21.12.2008, lfd. Nr. 227

Die Stawag teilt auf Nachfrage mit, dass die Beleuchtungsmaßnahme im I. Quartal 2015 umgesetzt werden soll sobald die Witterungsverhältnisse es zulassen.

2. Deckensanierung Kreuzungsbereich Roermonder Str./Berensberger Str./Horbacher Str.

FB61/300 – Verkehrsmanagement - teilt nach dem mit Straßen NRW am 20.01.2015 stattgefundenen Gespräch folgenden Sachstand mit:

‚ Die Fahrbahndecke muss erneuert werden. Falls die Deckensanierung von der Stadt durchgeführt und

die Kosten vorgestreckt werden könnten, würde über eine Vereinbarung mit dem Landesbetrieb die

Kostenerstattung geregelt werden (siehe Protokoll vom 26.06.2014).

Frau Mans steht in Kontakt mit dem Städtischen Betriebshof um abzuklären, ob eine Deckensanierung

von Seiten der Stadt durchgeführt werden kann‘.

3. Änderung der Richtlinie zur Förderung von Begegnungsstätten für ältere Menschen in der Stadt Aachen vom 21.05.2014

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie hat in seiner Sitzung am 9.12.2014 ein neues Gesamtkonzept für die Begegnungsstätten in Aachen und eine damit verbundene Bezuschussung beschlossen.

Bestandteil dieses Gesamtkonzepts ist eine neue Richtlinie zur Förderung von Begegnungsstätten für ältere Menschen in der Stadt Aachen. Diese wurde von der Sozialverwaltung gemeinsam mit professionellen und ehrenamtlichen Leitungen der drei Einrichtungstypen entwickelt. Die Arbeitsgemeinschaft der Verbände der freien Wohlfahrtspflege Aachen hat u.a. beantragt, dass die Altentreffs in Aachen unabhängig von der bezirklichen Zuordnung einheitlich gefördert werden.

Die neue Richtlinie, die als Anlage beigefügt ist, sieht die Gewährung eines Sockelbetrages für alle Altentreffs in Aachen vor. Dieser liegt abhängig von der Häufigkeit der Angebote zwischen 260 € und 720 €pro Jahr.

Den Bezirken bleibt es unbenommen, die Altenarbeit zusätzlich aus bezirklichen Mitteln zu fördern.

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie hat beschlossen, die erforderlichen Mittel in 2015 aus Stiftungsmitteln zur Verfügung zu stellen.

Die Zuschüsse werden auf Antrag vom FB 50, Leitstelle ‚Älter werden in Aachen‘, gewährt.

Die Einrichtungsleitungen wurden bereits über die Änderungen informiert.

4. Protokoll der Stadtteilkonferenz vom 21.01.2015

Das Protokoll ist als Anlage beigefügt.

5. Straßenbauprogramm 2015

Die Vorlage des FB61/700 – Straßenbauabteilung - inkl. Anlagen für die Sitzung des Mobilitätsausschusses am 6.3.2015 ist als Mitteilung beigefügt.