Sachstand Radschnellweg Aachen- HerzogenrathAntrag der Fraktionen von CDU und SPD in der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg vom 17.10.2014
FB 61/0101/WP17 · Kenntnisnahme
Beratung
Die in der Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich am 14.01.2015 gestellten Fragen beantwortet Herr Mohnen für die Kollegen im Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsplanung.
Zu der Frage, ob nur die Vorarbeiten oder aber das gesamte Vorhaben zu 80% durch das Land NRW gefördert werden, stellt der Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsplanung klar, dass das Land Nordrhein-Westfalen in Aussicht gestellthat, die Planung und den Bau des Radschnellwegs mit 80 % der zuwendungsfähigen Kosten zu fördern. Bisher liegt ein Zuwendungsbescheid für die Machbarkeitsstudie einschließlich Umweltverträglichkeitsstudie und Kosten-Nutzen-Untersuchung vor. Eine endgültige Festlegung der Förderquote für die Baukosten muss das Land noch treffen. Die Finanzierung der Eigenanteile für die StädteRegion und die Kommunen wird im Rahmen der Machbarkeitsstudie untersucht.
Auf die Frage nach der Notwendigkeit der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) für das umweltverträgliche Fortbewegungsmittel Fahrrad erläutert der Fachbereich, dass bei einer Umweltverträglichkeitsstudie die zu erwartenden Auswirkungen auf unterschiedliche Schutzgüter (Schutzgut Mensch, Schutzgut Tiere und Pflanzen, Schutzgut Boden/ Altlasten, Schutzgut Wasser, Schutzgut Klima/ Luft, Schutzgut Landschaftsbild, Schutzgut Kultur- und Sachgüter) untersuchtwerden. Dabei hat die Anlage und Nutzung eines Radwegs durchaus Auswirkungen auf die Schutzgüter.
Die UVS wurde zu diesem Zeitpunkt auf freiwilliger Basis erstellt, um die Ergebnisse bereits im Rahmen der Trassenführung berücksichtigen zu können. Erforderlich wird die UVS erst später in den weiteren Planungsschritten. Ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) notwendig ist,
wird sich erst im weiteren Verfahren zeigen.
Auf die Frage, wie eine UVS durchgeführt werden kann, wenn die genaue Trassenführung noch nicht bekannt ist, antwortet der Fachbereich, dass im Rahmen des Wettbewerbsbeitrags eine mögliche Trassenführung mit einigen Untervarianten erarbeitetwurde. Beim Scoping-Termin zur UVS wurde der Untersuchungsraum für die UVS festgelegt, d.h. es wurde entschieden für welchen Korridor der möglichen Trasse (mit Varianten) die Untersuchung vorgenommen wird. Mit diesem je nach Bereich und ggf. beeinträchtigten Schutzgut unterschiedlich breiten Korridor (bis zu 300 m Breite) wird ein großer Teil des für Varianten denkbaren Gebietes bereits für die UVS abgedeckt. Sollten sich im Rahmen der Machbarkeitsstudie weitere Varianten ergeben, die noch nicht von der vorhandenen UVS abgedeckt sind, dann wird es Nachuntersuchungen für diese Varianten geben.
Die UVS wurde zu diesem Zeitpunkt auf freiwilliger Basis erstellt, um die Ergebnisse bereits im Rahmen der Trassenführung berücksichtigen zu können.
Viele detaillierte und weitere Informationen sind auf der Internetseite http://www.radschnellweg-euregio.dezu finden.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Sachstand
In der Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg am 13.12.2013 hat die Verwaltung das Wettbewerbsergebnis des NRW-Landeswettbewerbs Radschnellwege vorgestellt. Zusammen mit den deutschen Projektpartnern Städteregion Aachen (Projektleitung) und der Stadt Herzogenrath war Aachen als einer von fünf Siegern aus dem Wettbewerb hervor gegangen. Damit verbunden war die Zusage des Landes NRW eine Machbarkeitsstudie des Radschnellweges Aachen-Herzogenrath mit 80 Prozent zu fördern. Dazu hat die Städteregion als federführende Stelle im Januar den Finanzierungsantrag gestellt. Aufgrund der Haushaltssituation des Landes NRW liegt bisher noch kein vollständiger Bewilligungsbescheid vor. Trotzdem wurde von Seiten des Landes einem zuwendungsunschädlichen, vorzeitigen Maßnahmenbeginn (Auftragsvergabe der Umweltverträglichkeitsstudie und der Machbarkeitsstudie) zugestimmt.
Aufgrund des hohen Auftragsvolumens musste für die eigentliche Machbarkeitsstudie ein europaweites Ausschreibungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb durchgeführt werden. Durch das Einhalten der rechtlich vorgeschriebenen Fristen konnte das Verfahren erst im November 2014 abgeschlossen und der im Dezember 2013 beabsichtigte Zeitplan leider nicht eingehalten werden. Der Städteregionstag hat in seiner Sitzung am 27.11.2014 der Auftragsvergabe der Machbarkeitsstudie an das Aachener Ingenieurbüro Berg und Partner zugestimmt. Der Auftrag wird noch in diesem Jahr vergeben und soll bis Ende 2015 abgeschlossen sein.
In die Machbarkeitsstudie werden auch die Ergebnisse einer Potentialanalyse mit Kosten-Nutzen-Betrachtung sowie die Ergebnisse der bereits laufenden Umweltverträglichkeitsstudie einfließen.
Die Bürger werden aktiv an der Planung beteiligt. Ziel ist, die Belange und Ideen der Bürger auf verschiedene Art und Weise in einem offenen und transparenten Planungsprozess aufzugreifen. Hierzu sollen u.a. Bürgerworkshops und Termine vor Ort organisiert werden. Im Rahmen der Machbarkeitsstudie wird aus diesem Grund ein Konzept zur Kommunikation und zur Bürgerbeteiligung entwickelt. Für die Linienführung des Radschnellwegs sollen mehrere Varianten erarbeitet werden, an denen die Bürger mitwirken sollen. Auf der Internetseite der StädteRegion sollen die verschiedenen Unterlagen rund um das Projekt bereitgestellt werden.
In einem ersten Schritt wird das Projekt in Kürze in die Beteiligungsplattform www.unserac.de eingestellt. Dort kann jeder Anregungen und Bedenken äußern und sich an der Diskussion beteiligen. Die Aachener Stiftung Kathy Beys hat die Plattform entwickelt und wird eine neutrale Moderation übernehmen.
In einer gemeinsamen Pressemitteilung haben Städteregion Aachen, Stadt Herzogenrath und Stadt Aachen über die Auftragsvergabe und die weitere Vorgehensweise informiert (vgl. Anlage 2).
Weitere Informationen zum Radschnellweg befinden sich auf den Internetseiten der Stadt Aachen (http://www.aachen.de/radschnellweg) und der Städteregion (http://www.staedteregion-aachen.de).
Weitere Dokumente (2)
Die Dokumente werden direkt vom Ratsinformationssystem der Stadt Aachen abgerufen und nicht von uns gespeichert oder gehostet.
Technische Details
ID: 67975
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=67975
Hauptdokument
Hauptdokument
Vorlage.pdf
Metadaten
- TOP
- Ö 9
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Richterich
- Datum
- Mi., 18.03.2015
- Uhrzeit
- 18:05
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Zusätze
- Auf die mit der Sitzung vom 14.01.2015 versandten Unterlagen und die Niederschrift wird verwiesen.
- Geändert
- 23.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 23. Februar 2026 um 09:05