Sachstandsbericht "Warnung auf Mobilgeräten"

Erläuterungen:

Der Ratsantrag wurde bei FB 37 geprüft und wird mit folgender Stellungnahme zurückgereicht:

Es existieren aktuell mehrere Warn-Apps, die in Aachen nutzbar wären. Ganz aktuell wird Anfang Juni die App des Bundes auf der Messe „Interschutz“ durch den Innenminister Hr. Dr. Lothar de Maizière vorgestellt.

Diese App ist in Kombination mit dem sog. Modularen Warnsystem (MoWaS) des Bundes nutzbar, welches neben der App auch andere Medien wie Radio, Fernsehen, Sirenen etc. über eine zentrale Schnittstelle in der Leitstelle für Feuerschutz und Rettungsdienst ansprechen kann. Der Kostenansatz für die Infrastruktur MoWaS beläuft sich auf 20.000€ pro Jahr. Hiervon hat das Land NRW bereits die Übernahme der ersten fünf Jahre zugesichert.

Die andere App, welche bereits in diversen Kommunen und Bundesländern genutzt wird, ist die App „KATWARN“. Diese baut als Insellösung auf einer autarken technischen Infrastruktur auf und wird z.B. in Rheinland-Pfalz verwendet. Die Installation der Hardware wird mit 15.000€ in Rechnung gestellt, anschließend fallen 3.000€ jährlich an.

Da aus Telefonaten mit dem MIK NRW hervorgegangen ist, dass sich das Land NRW hinsichtlich der zukünftigen Strategie in Sachen „Warnung der Bevölkerung“ im Allgemeinen und in Bezug auf MoWaS im Speziellen per Erlass festlegen will, wird aktuell empfohlen, diese Entscheidung abzuwarten. Mit einer Bekanntgabe ist voraussichtlich in den kommenden 4 – 8 Wochen zu rechnen. Inhaltlich steht hier zur Debatte, dass das Land eine flächendeckende Einführung von MoWaS vorsieht und den Kreisen und kreisfreien Städten dies verpflichtend auferlegt. In diesem Fall wäre eine Entscheidung der Stadt Aachen bezüglich einer zu nutzenden App hinfällig.

Nach Eingang des Erlasses wird auf Grundlage der enthaltenden Informationen weiter berichtet.

Finanzielle Auswirkungen:

keine