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Verwendung bezirklicher Mittel 2015 / 2016Barrierefreier und besucherfreundlicher Umbau des Bezirksamtes Richterich;Antrag aller Parteien in der BV vom 14.01.2015, lfd. Nr. 4

BA 6/0032/WP17 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Ohne Aussprache wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich beschließt, dass der Umbau des Bezirksamtes Richterich in der Variante 1 in 2016 erfolgen soll bezirkliche Mittel 2015 in Höhe von 25.000 € im Rahmen der Ermächtigungsübertragung in das Jahr 2016 investiv übertragen werden sollen. Die Mittel stehen zweckgebunden für den Umbau des Bezirksamtes Richterich zur Verfügung. – vorbehaltlich der Beschlussfassung und Genehmigung des Haushalts 2016 - zusätzliche bezirkliche Mittel für 2016 in Höhe von 25.000 €, zweckgebunden für den Umbau des Bezirksamtes Richterich, aus den bezirklichen Mitteln 2016 investiv zur Verfügung gestellt werden sollen. Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich beantragt, dass die Umbaumaßnahme ‚Umbau Bezirksamt Richterich‘ in den Haushalt 2016 aufgenommen wird.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich beschließt, dass

  1. der Umbau des Bezirksamtes Richterich in der Variante 1 in 2016 erfolgen soll
  2. bezirkliche Mittel 2015 in Höhe von 25.000 € im Rahmen der Ermächtigungsübertragung in das Jahr 2016 investiv übertragen werden sollen. Die Mittel stehen zweckgebunden für den Umbau des Bezirksamtes Richterich zur Verfügung.
  3. – vorbehaltlich der Beschlussfassung und Genehmigung des Haushalts 2016 - zusätzliche bezirkliche Mittel für 2016 in Höhe von 25.000 €, zweckgebunden für den Umbau des Bezirksamtes Richterich, aus den bezirklichen Mitteln 2016 investiv zur Verfügung gestellt werden sollen.

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich beantragt, dass

die Umbaumaßnahme ‚Umbau Bezirksamt Richterich‘ in den Haushalt 2016 aufgenommen wird.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Für das Haushaltsjahr 2015 stehen beim PSP-Element 1-011906-600-5, Kostenart 53180000 ‚Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche‘, für den Stadtbezirk Richterich insgesamt 50.000 € zur Verfügung. Im Planungshaushalt für 2016 stehen ebenfalls 50.000 € zur Verfügung.

Mit Antrag vom 14.01.2015 unterstützen alle Fraktionen in der Bezirksvertretung Richterich einen barrierefreien und besucherfreundlichen Umbau des Bezirksamtes Richterich.

Das Gebäudemanagement der Stadt Aachen hat daraufhin einen Umbauplan entwickelt und diesen in der Sitzung am 18.03.2015 vorgestellt.

Unter Berücksichtigung der Vorgaben des Denkmalschutzes und der räumlichen Vorgaben des Gebäudes ist die Positionierung eines Aufzugs zur Erschließung aller Ebenen im Gebäude ausschließlich im bestehenden Flurbereich des Hintereingangs möglich. Durch den Einbau des Aufzugs an dieser Stelle bleiben alle Büroräume erhalten.

Je nach Positionierung eines neuen Behinderten-WCs im Erdgeschoss oder in der 2. Etage direkt neben dem Aufzug ergeben sich bezüglich der Lage des Warte-/Infobereichs, des Eingangsbereichs und der Nutzung der Räume im Erdgeschoss zwei Varianten. Die Pläne sind als Anlage (ins Ratsinformationssystem Allris) beigefügt.

Die Gesamtkosten für die Umbaumaßnahme (Variante 1 oder Variante 2) belaufen sich auf ca. 180.000 €. Die Differenz wird bei der Haushaltsplanung 2016 angemeldet. Eine Deckung erfolgt über den Gesamthaushalt.

Eine Realisierung der Maßnahme ist für 2016 geplant.

Auswirkungen

finanzielle Auswirkungen

Investive Auswirkungen

Ansatz

2015

Fortgeschriebe­ner Ansatz 2015

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

25.000

0

25.000

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

- 25.000

- 25.000

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

2015

Fortgeschriebe­ner Ansatz 2015

Ansatz 2016 ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 2016 ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

50.000

25.000*

150.000

125.000**

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

+ 25.000

+ 25.000

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

* Verlagerung bezirklicher Mittel in Höhe von 25.000 € in den investiven Bereich im Rahmen der Ermächtigungsübertragung nach 2016

** Einplanung bezirklicher Mittel 2016 in Höhe von 25.000 € in den investiven Bereich

Abstimmungsergebnis

einstimmig

Weitere Dokumente (1)

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Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2015-05-06 BA 6_0032_WP17 Verwendung bezirklic SAO.pdf

22.11.2024

911.8 KB

Metadaten

TOP
Ö 12
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Richterich
Datum
Mi., 10.06.2015
Uhrzeit
18:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
B 6 - Bezirksamt Aachen-Richterich
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
23. Februar 2026 um 09:39