TOP 3Öffentlich

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.08.2005 (öffentlicher Teil)

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Gosten beantragt zu TOP 9 „Hochwasserschutz Kornelimünster“, den vierten Absatz dahingehend zu ändern, dass er Herrn Jacobsen fragt, welche Erkenntnisse aus den Hochwasserkatastrophen der 60er bzw. 70er Jahren gewonnen und bis heute umgesetztwurden.

Die SPD-BF beantragt zu TOP 5 „Änderung Nr. 95 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen“, den vierten Absatz zu ändern, dass sie keine Bedenken gegen die beantragte Nutzung ausgesprochen hat.

Zum gleichen TOP beantragt die CDU-BF, dass der zweite Satz im dritten Absatz: „Sollte die Anlage nicht mehr zu diesem Zweck genutzt werden, ist die Genehmigung hierfür zu widerrufen“, auch in den Beschluss aufgenommen wird.

Die CDU-BF beantragt zu TOP 11 „Korneliusstraße, Sperrung für Lkw-Verkehre“, den ersten Beschluss wie folgt zu ändern: „Die Bezirksvertretung lehnt den Vorschlag der SPD-BF, die Lkw-Sperrung nach der Sanierung bzw. Erneuerung der Indebrücke B 258 nicht wieder aufzuheben, bei fünf Ja-Stimmen mehrheitlich ab“.

Beschluss

Die Bezirksvertretung genehmigt mit diesen Änderungen einstimmig die Niederschrift der Sitzung vom 31.08.2005 (öffentlicher Teil).
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 3
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/ Walheim
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
Datum
Mi., 26.10.2005
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Status
gemischt