Einrichtung eines Feierabendmarktes (Ratsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 19.03.2015 / Beratungsempfehlung des WLA vom 18.08.2015)

TOP 8Einrichtung eines Feierabendmarktes (Ratsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Aachen

vom 19.03.2015 / Beratungsempfehlung des WLA vom 18.08.2015)

Frau Kehren geht zu Beginn der Diskussion auf den von SPD und CDU vorgelegten geänderten Beschlussvorschlag ein und betont, man wolle vernünftig und im Dialog planen. Nicht die Marktzeiten sollten verschoben, sondern das Marktviertel attraktiviert werden. Herr Dr. von Courbière weist darauf hin, dass der der Vorlage zugrunde liegende Ratsantrag im März 2015 seitens der FDP gestellt worden sei; er vermisst in dem nun vorgelegten geänderten Beschlussvorschlag den Begriff ‘Feierabendmarkt‘ und ergänzt, dass nur 20 Prozent der Akteure eines Feierabendmarktes traditionelle Marktbeschicker seien. Frau Kehren vertritt die Auffassung, dass der Begriff ‘Feierabendmarkt‘ nicht das trifft, was man erreichen will; es seien deshalb vorher noch viele Dinge zu klären, zudem könne man gemeinsam eine neue Bezeichnung finden. Herr Schultheis betont, dass ein vernünftiges Verfahren notwendig sei, von daher sei auch eine Expertenanhörung angezeigt; die Fraktionen sollten sich auf ein entsprechendes Tableau einigen. Herr Teuku sieht in dem neuen Beschlussvorschlag eine zu große Einschränkung, wogegen der ursprüngliche Vorschlag ein offenes Konzept darstelle; er verweist auf die notwendige Vielfalt für ein solches Marktmodell. Auch Herr Schultheis möchte alle Interessen einbezogen und berücksichtigt wissen, alle Facetten sein zu beleuchten. Im Hinblick auf die Anregung von Frau Kehren, sich das Ziel zu setzen, die Diskussion bis zum Jahresende abzuschließen, betont Herr Adenauer, dass man keinen Zeitdruck habe. Auch Frau Reinartz vertritt die Auffassung, dass ein Schnellschuss nicht hilfreich sei, da zu viele Menschen von dem Projekt betroffen seien; man sollte Experten hören und dann genau abwägen. Herr Schultheis wiederholt die Aufforderung an die Politik, ein Experten-Tableau zu erstellen. Herr Teuku gibt zu bedenken, dass die Marktbeschicker wenig Interesse an dem Feierabendmarkt hätten. Herr Dr. von Courbière schlägt dann vor, den alten Beschlussvorschlag um die Formulierung „…unter Einbeziehung aller relevanten Akteure und Experten…“ zu ergänzen. Herr Schultheis schlägt vor, den neuen Beschlussvorschlag von SPD und CDU dahingehend zu ergänzen, dass die Verwaltung eine Expertenanhörung organisiert und die Fraktionen ebenso Experten benennen.

Sodann ergeht – bei vier Enthaltungen – folgender geänderter