Straßenrechtliche Widmung von Teilflächen der Siemensstraße
FB 62/0015/WP17 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Ohne Aussprache fasste die Bezirksvertretung-Laurensberg einstimmig folgenden
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Auf Vorschlag der Verwaltung empfiehlt der Mobilitätsausschusses der Bezirksvertretung Aachen-Mitte und der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg, das Teilstück der Siemensstraße ab der Straße „Auf der Hörn“ Richtung Westen(Gemarkung Aachen, Flur 6, Flurstück 747 tlw. und Gemarkung Laurensberg, Flur 24, Flurstück 203) dem öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße zu widmen. Der Gemeingebrauch an dem Teilstück wird nicht beschränkt.
Auf Vorschlag der Verwaltung und Empfehlung des Mobilitätsausschusses beschließt die Bezirksvertretung Aachen-Mitte, das Teilstück der Siemensstraße ab der Straße „Auf der Hörn“ Richtung Westen(Gemarkung Aachen, Flur 6, Flurstück 747 tlw.) dem öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße zu widmen. Der Gemeingebrauch an dem Teilstück wird nicht beschränkt.
Auf Vorschlag der Verwaltung und Empfehlung des Mobilitätsausschusses beschließt die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg, das Teilstück der Siemensstraße ab der Straße „Auf der Hörn“ Richtung Westen(Gemarkung Laurensberg, Flur 24, Flurstück 203) dem öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße zu widmen. Der Gemeingebrauch an dem Teilstück wird nicht beschränkt.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Das Teilstück der Siemensstraße ab der Straße „Auf der Hörn“ Richtung Westen (Gemarkung Aachen, Flur 6, Flurstück 747 tlw. und Gemarkung Laurensberg, Flur 24, Flurstück 203) ist bisher noch nicht gewidmet worden und soll daher jetzt erfolgen.
Das Teilstück der Siemensstraße ist dem öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße im Sinne von § 3 Abs. 4.2 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) – Gemeindestraße/Anliegerstraßen usw. - zu widmen. Der Gemeingebrauch an der Verkehrsfläche wird nicht beschränkt.
Auswirkungen
finanzielle Auswirkungen | ||||||
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
Weitere Dokumente (1)
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Technische Details
ID: 71213
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=71213
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2015-10-01 FB 62_0015_WP17 Strassenrechtliche Wi SAO.pdf
22.11.2024
339.7 KB
Betroffene Straßen
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Metadaten
- TOP
- Ö 15
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
- Datum
- Mi., 04.11.2015
- Uhrzeit
- 17:30
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 62 - Fachbereich Geoinformation und Bodenordnung
- Geändert
- 23.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 23. Februar 2026 um 10:29