Auswirkungen der Flüchtlingszahlen auf Masterplan und Flächennutzungsplan Aachen*2030, Ratsantrag 109/17 der Fraktion der Piraten

FB 61/0294/WP17 · Kenntnisnahme

Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Für die Fraktion der Piraten erläutert Herr Pütz kurz den Hintergrund des Ratsantrags. Die Verwaltung habe dargelegt, wie sie den zusätzlichen Flächenbedarf berücksichtigen werde, damit sei die Zielsetzung des Antrags erfüllt.

Herr Baal stellt fest, dass der Ratsantrag damit als behandelt gelten könne und schlägt eine entsprechende Beschlussergänzung vor.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Der Ratsantrag Nr. 109/17 gilt damit als behandelt.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Mit Ratsantrag vom 07.09.2015 hat die Ratsfraktion der Piraten beantragt, im Rat folgenden Beschluss zu fassen:

„Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswirkungen der aktuellen und prognostizierten FIüchtlingszahlen aufdie Ergebnisse und Planungen des Masterplanes "Aachen 2030" sowie die aktuelle Entwicklung desFlächennutzungsplanes zu überprüfen.“

Der stetige Zustrom von Flüchtlingen nach Aachen wird jenseits des Bedarfs nach kurzfristigen Unterkünften einen mittel- und langfristigen Bedarf nach zusätzlichen Wohnungen bedeuten, da davon auszugehen ist, dass ein – noch unbekannter – Anteil an den Flüchtlingen auch langfristig in Aachen verbleiben wird. Dieser Bedarf muss im Flächennutzungsplan Aachen*2030 berücksichtigt werden und wurde bereits grundsätzlich im Rahmen der Diskussion über die Quaestio-Fortschreibung der „aachen strategie wohnen“ diskutiert. Er fließt in die aktuell in Abstimmung befindliche Ermittlung des Wohnflächenbedarfs für den Flächennutzungsplan Aachen*2030 ein. Da allerdings keine konkrete Zahl einplanbar ist, kann dies nur im Rahmen eines pauschalen Aufschlags auf den Wohnflächenbedarf geschehen.

Der Antrag gilt somit als behandelt.