Sachstandsbericht Depot TalstraßeAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 01.09.2015

Herr Begass präsentiert den Sachstand anhand der PowerPoint-Präsentation den Mitgliedern des Betriebsausschusses Kultur; diese ist dem Protokoll beigefügt.

Ratsfrau Reuß erklärt, dass die seitens des Atelierhauses zu erbringende Summe sehr hoch sei. Sie hinterfragt, ob es Signale gibt, evtl. die Fläche für das Atelierhaus zu reduzieren.

Frau Crumbach-Trommler erklärt, dass es nicht angehe, dass die Kosten seitens des Kulturbetriebes übernommen werden.

Herr Begass informiert, dass jährliche Kosten in Höhe von ca. 650.000 Euro entstehen; dieser finanzielle Rahmen sei gesetzt. Wenn kulturelle Einrichtungen evtl. den Mietpreis nicht zahlen können, müsse hierüber die Politik entscheiden, so Herr Begass. Bzgl. einer evtl. Flächenreduzierung habe er bisher seitens des Atelierhauses noch keine klare Antwort erhalten.

Ratsherr Pilgram stellt klar, dass die Kultur in diesem Haus vertreten sein muss.

Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, erklärt, dass der großen Koalition klar ist, dass hier ein entsprechender Aufwand betrieben werden muss. Ratsfrau Keller äußert ihr Unverständnis darüber, dass in einem solchen Brennpunktviertel Mieten gefordert werden.

Herr Ulug schließt sich den Anmerkungen von Ratsfrau Keller an. Er hinterfragt die Öffnungszeiten und weist darauf hin, dass die ursprünglichen Pläne für das Gebäude eine stärkere Bürgernähe erkennen ließen.

Es folgen Wortmeldungen von Ratsherrn Bruynswyck, Ratsfrau Epstein, Ratsfrau Reuß und der Vorsitzenden, Bürgermeisterin Dr. Schmeer.

Bzgl. der Anfragen erklärt Herr Begass, dass z.B. auf die Umlage der üblichen Kosten verzichtet wurde; darüber hinaus sei auch die Abschreibung auf 40 Jahre verlängert worden. Er stellt klar, dass für eine evtl. Reduzierung der Miete eine politische Entscheidung erforderlich ist. Das Modell der gestaffelten Miete wurde im Vorfeld überlegt; hier sei die Kritik der Mieter jedoch zu stark gewesen, so dass man von diesem Modell Abstand genommen hat.

Herr Begass verweist auf eine Kontrolle durch Wirtschaftsprüfer im Jahre 2014. Als Folge wird das Modell „Nutzer“ als Lösung favorisiert. Er weist jedoch darauf hin, dass nicht alle Mieter bereit sind, Gesellschafter einer GBR zu werden. Eine Gastronomie für das Gebäude sei weiterhin vorgesehen, so Herr Begass. Hinsichtlich der Öffnungszeiten erklärt er, dass jeder Mieter über einen Schlüssel verfügt.

Eine Anfrage von Herrn von Hayn wird von Herrn Begass entsprechend beantwortet.