Haushaltsplanberatungen 2016
BA 4/0035/WP17 · Empfehlungsvorlage (inaktiv)
Beratung
Herr von Thenen informiert zunächst über die aktuelle Presseberichterstattung und über eine Information der Stadtkämmerin zur Erstattung von Gewerbesteuern in Höhe von bis zu 7,4 Mio. €.
PSP-Element 5-120102-400-01100-300-1 (Lichtenbusch, Erschließung 2. BA)
Die SPD-BF fragt zu o.a. Maßnahme nach, warum keine Mittel für 2016 ff. veranschlagt sind. Der Bebauungsplan ist mittlerweile rechtskräftig und das Umlegungsverfahren ist ebenfalls abgeschlossen, sodass die Umsetzung der Planung erfolgen könnte.
Herr von Thenen und Frau Claßen gehen davon aus, dass die bisher bereitgestellten Haushaltsmittel 2014 bzw. 2015 nunmehr lediglich ins Jahr 2016 übertragen werden müssen, da es sich um eine laufende Maßnahme handelt. Eine konkrete Klärung kann jedoch zum Zeitpunkt der Sitzung nicht erfolgen.
Aufgrund dessen ergeht auf Vorschlag von Frau Keller und Herrn Pütz folgender
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt – unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen – zur Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt Aachen entsprechend zu beschließen.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Der Haushaltsplanentwurf wurde am 21. Oktober 2015 in den Rat der Stadt Aachen eingebracht.
Band 1 des Entwurfs mit Haushaltssatzung, Vorbericht, Stellenplan und Haushaltsübersichten wurde bereits zugestellt. Der Gesamtentwurf ist unter www.aachen.de/haushalt als PDF-Datei abrufbar. Ein Speicherstick für die Haushaltsplanunterlagen bzw. Jahresabschlüsse wurde in 2014 mit dem Hinweis zur Verfügung gestellt, dass dieser auch für die Speicherung der Entwürfe zukünftiger Haushaltsjahre verwendet werden soll. Darüber hinaus steht in 2016 erstmalig eine zusätzliche Darstellungsform als interaktiver Haushalt zur Verfügung.
Eine Übersicht der bezirksbezogenen Haushaltsangaben für den Stadtbezirk Kornelimünster/Walheim ist auf den Seiten 2627 bis 2661 der PDF-Datei aufzurufen.. Die Übersichten mit den bezirksübergreifenden Haushaltsangaben sind auf den Seiten 2723 bis 2787 der PDF-Datei
des Haushaltsplanentwurfs zu finden.
Die Veränderungsnachweise, die den Bezirk betreffen, sind als Anlage beigefügt.
Weitere Dokumente (2)
Die Dokumente werden direkt vom Ratsinformationssystem der Stadt Aachen abgerufen und nicht von uns gespeichert oder gehostet.
Technische Details
ID: 72231
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=72231
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2015-11-16 BA 4_0035_WP17 Haushaltsplanberatun SAO.pdf
17.11.2024
1.1 MB
Metadaten
- TOP
- Ö 4
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
- Datum
- Mi., 02.12.2015
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Empfehlungsvorlage (inaktiv)
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Empfehlungsvorlage (inaktiv)
- Federführend
- B 4 - Bezirksamt Aachen-Kornelimünster/Walheim
- Geändert
- 23.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 23. Februar 2026 um 10:40