Haushaltsberatungen 2016 für den Produktbereich 08- Sportförderung

FB 52/0032/WP17 · Empfehlungsvorlage (inaktiv)

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Der Ausschussvorsitzende; Ratsherr Paul, begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Joerißen und Herrn Kölpin vom Fachbereich Finanzsteuerung.

Er ruft zunächst die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne - konsumtiver Teil - (Seite 20 – 26) in Verbindung mit den Veränderungsnachweisungen (Seite 29 – 35) auf.

Hierzu erfolgt keine Wortmeldung.

Ratsherr Paul lässt hierüber abstimmen.

Die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne (konsumtiver Teil) des Produktbereiches 08 in Verbindung mit den vorgelegten Veränderungsnachweisungen werden einstimmig beschlossen.

Anschließend ruft Ratsherr Paul die Investitionsplanung (Seite 27) und die Planung für investive Verpflichtungsermächtigungen (Seite 28) auf.

Herr Balthasar beantragt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die Modernisierung und Attraktivierung des Freibades Hangeweiher im Bereich des Gebäude und Außenanlagen neben den bereits für die Erneuerung der Schwimmbecken in Edelstahl usw. veranschlagten Mitteln weitere 100.000 € als Planungsmittel in 2017 und 2,2 Mio. € in 2018 zu veranschlagen. Er weist darauf hin, dass das Freibad Hangeweiher, als einziges Freibad in Aachen, kompakt saniert und modernisiert werden soll, damit auch im Hochbaubereich sowie im Bereich der Freiflächen baldmöglichst den Badegästen und hier insbesondere den Kindern und Jugendlichen ein attraktives Freibad zur Verfügung steht.

Herr Orthen verweist auf die Diskussion in der letzten Sitzung des Sportausschusses in dieser Frage zur Modernisierung und Attraktiverung des Freibades sowie die angespannte Finanzlage der Stadt Aachen hin. Er erklärt für die Mehrheitsfraktionen, dass dem Änderungsantrag nicht gefolgt werden kann.

Der Vorsitzende, Ratsherr Paul, lässt über den Änderungsantrag abstimmen.

Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Freibad Hangeweiher wird mit 3 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung mehrheitlich abgelehnt.

Beschluss

Der Sportausschuss beschließt mit 3 Nein- Stimmen und keiner Stimmenthaltung mehrheitlich die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne (konsumtiver Teil) des Produktbereiches 08 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2016 mit dem Finanzplanzeitraum 2017 – 2019 in Verbindung mit den vorgelegten Veränderungsnachweisen. Der Sportausschuss beschließt darüber hinaus, die in den Teilfinanzplänen 2016 veranschlagten Investitionen (für die Jahre 2016 bis 2019) im Produktbereich 08.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Sportausschuss beschließt die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne (konsumtiver Teil) des Produktbereiches 08 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2016 mit dem Finanzplanzeitraum 2017 – 2019 in Verbindung mit den vorgelegten Veränderungsnachweisen sowie die in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen.

Der Sportausschuss beschließt darüber hinaus, die in den Teilfinanzplänen 2016 veranschlagten Investitionen (für die Jahre 2016 bis 2018) im Produktbereich 08 einschließlich der beschlossenen Einzelveränderungen.

Er beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in die Finanz- und Ergebnisplanung einzuarbeiten.

In Vertretung

(Schwier)

Beigeordnete

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2016 einschließlich Finanzplanung bis 2019 wurde am 21.10.2015 in den Rat der Stadt eingebracht und zur weiteren Bearbeitung an die Gremien verwiesen.

Die ausschussbezogenen Beratungsunterlagen sowie Veränderungsnachweise sind beigefügt.

Soweit in den bis zur Sportausschusssitzung erfolgten Haushaltsberatungen der Bezirksvertretungen Beschlüsse zum Produktbereich Sportförderung gefasst werden, die nicht mit den vorliegenden Anlagen übereinstimmen, werden diese in der Sitzung bekannt gegeben.