Haushaltsplanentwurf 2016 einschl. Finanzplanung bis 2019

Beschlüsse: Konsumtiv: Produkt 050203, Unterhaltsvorschuss Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt das Produkt 050203 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2016 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung: einstimmig Produkt 060101, PSP-Element 4-060101-901-9 SK 53180000 – Kindertageseinrichtungen und Tagespflege, Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche Der Kinder- und Jugendausschuss lehnt den Antrag der Grüne Fraktion auf einmalige Erhöhung der Ansätze um 850.000 € ab. 366 Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion die Erhöhung der Ansätze um 233.300 € in 2016 und um 560.000 € in 2017 ff. 636 PSP-Element 4-060101-NN SK NN Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion die Einrichtung einer noch zu benennenden Haushaltsposition für den U3 Ausbau in 2016 mit einem Ausgabeansatz in Höhe von 200.000 €. 609 Produkt 060101 Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt das Produkt 060101 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2016 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung. Produkt 060201 PSP-Element 4-060201-906-4 SK 53180000 – Zus. für arbeitsmotivierende Maßnahmen, Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt die Erhöhung des Ansatzes um 47.467 € in 2016 ff zugunsten der Jugendwerkstatt Amotima beim Zentrum für Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Maria im Tann. PSP-Element 4-060201-908-9 SK 53180000 – Betriebsk. Jugendeinr. freier Träger, Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche Der Kinder- und Jugendausschuss lehnt den Antrag der Grüne-Fraktion auf Erhöhung aller Zuschüsse um 2,5 % mit einer jährlichen Dynamisierung von 2,5 % ab. 662 Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion die Erhöhung aller Zuschüsse um 2 % ohne jährliche Dynamisierung. 608 Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt das Produkt 060201 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2016 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung. Produkt 060301 PSP-Element 4-060301-903-6 SK 53180000 – Zus. an Verbände der freien Jugendhilfe, Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt die Erhöhung der Ansätze um 2 % in 2016ff entsprechend der vorgelegten Anträge. PSP-Element 4-060301-904-4 SK 53180000 – Vormundschaften, Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt die Erhöhung des Ansatzes in 2016 um 10.000 €. PSP-Element 4-060301-915-7 SK 53180000 – Zusch an Caritas für „JutE“, Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche Der Kinder- und Jugendausschuss lehnt den Antrag der Caritas auf Erhöhung der Förderung für JutE ab und beschließt die Erhöhung des Ansatzes um 2 % in 2016 ff. 903 Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt das Produkt 060301 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2016 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung. 606 Investiv: PSP-Element 5-060101 NN Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion die Einrichtung einer noch zu benennenden Haushaltsposition für den U3 Ausbau mit einem Ausgabeansatz in Höhe von 200.000 € in 2016, 2.000.000 € in 2017 und 2018 und 1.600.000 € in 2019 1203 Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt die Bezuschussung des Baus der KiTa Holsteinstraße aus Mitteln des Konjunkturpakets III in Höhe von 379.000 €. Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt das Produkt 060101 entsprechend den im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen. 1401 Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt das Produkt 060201 entsprechend den im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen. Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt das Produkt 060301 entsprechend den im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen. Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produkte 050203 sowie 060101, 060201 und 060301 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2016 mit der mittelfristigen Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung sowie den in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen. Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt darüber hinaus die im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen.