Haushaltsplanentwurf 2016 einschließlich Finanzplanung bis 2019
FB 36/0075/WP17 · Empfehlungsvorlage (inaktiv)
Beratung
Ratsfrau Göddenhenrich beantragt für die Fraktion der Grünen eine Betrag in Höhe von 390.000 Euro für die energetische Sanierung sowie eines barrierefreien Zugangs für das Welthaus Aachen in Ansatz zu bringen.
Des weiteren beantragt sie, zur Unterstützung der Vorgaben im Masterplan, 50.000 € für Standortuntersuchungen zu Baumpflanzungen einzusetzen.
Ratsherr Corsten teilt für die CDU Fraktion mit, dass diese dem heute zur Beratung eingebrachten Haushaltsentwurf folgen wird.
Bezüglich der von Ratsfrau Göddenhenrich eingebrachten Anträge erkundigt er sich nach den Deckungsvorschlägen.
Ratsherr Demmer ergänzt, dass die Anträge durchaus wünschenswert, allerdings nach den Meldungen der letzten Tage zum Haushalt eher nicht zu realisieren sind.
Ratsfrau Dr. Wolf begrüßt für die SPD Fraktion die eingebrachten Anträge, sieht allerdings auch keine Möglichkeit der Umsetzung.
Herr Hofmann schließt sich für die Linke Fraktion dem an.
Für die Naturschutzverbände schlägt Herr Formen vor, falls keine 10.000 neuen Bäume gepflanzt werden, die übrigen Mittel für die Baumpflege zu nutzen.
Herr Wingenfeld teilt zu den Anträgen mit, dass für die Einbringung der Mittel zur Sanierung des Welthauses in den Haushalt der Betriebsausschuss Gebäudemanagement zuständig ist.
Alsdann wird über den Antrag der Fraktion der Grünen abgestimmt:
50.000 € für Standortuntersuchungen zu Baumpflanzungen
Abstimmungsergebnis:
abgelehnt mit 3-Ja Stimmen
Der bisherige Beschlussvorschlag wird erweitert um die Veränderungsnachweisung sowie die unter TOP 3 angepassten Ansätze (s. Seite 6.1 der Einladung).
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt den Entwurf des Haushaltsplanes 2016 sowie der Finanzplanung bis 2019 (ausschließlich der Personalaufwendungen) für die vorgelegten Produkte zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Finanzausschuss und dem Rat der Stadt Aachen diesen entsprechend zu beschließen.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Der Haushaltsplanentwurf 2016 einschließlich des Finanzplanes bis 2019 wurde am 21.10.2015 in den Rat der Stadt eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen. Die ausschussbezogenen Beratungsunterlagen (Investitionsübersicht, Ergebnisplan, konsumtiver Finanzplan) sind beigefügt.
Darüber hinaus sind zur Vervollständigung jeweils kontenscharf der Ergebnisplan, Finanzplan, Investitionsplan mit Stand des eingebrachten Entwurfs sowie die 1. Veränderungsnachweisung beigefügt.
Die Pläne zu folgenden Produkten werden im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beraten:
021501Brandbekämpfung
021503Abwehr von Großschadensereignissen
021604Kampfmittelangelegenheiten
021701Notfallrettung
021702Krankentransport
110301Wasserversorgung
130101Öffentliches Grün
130102Gewässerschutz
130103Natur und Landschaft
130104Wald und Forstwirtschaft
140101Umweltschutz
140102Klimaschutz und Nachhaltigkeit
140301Förderung Verbraucher-/ Energieberatung
Eventuelle sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf ergebende Änderungen werden in einer weiteren Veränderungsnachweisung nachgereicht.
Als Anlage beigefügt ist weiterhin der Antrag des Ökologiezentrums Aachen e.V. auf Auszahlung eines Betriebskostenzuschusses für das Jahr 2016. Ein Betrag in Höhe von 20.000 € ist im PSP-Element 1-140101-900-2 (Umweltschutz) Sachkonto 53180000 „Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche“ veranschlagt.
Zudem sind die Anträge auf Förderung des WeltHaus Aachen sowie des Eine Welt Forum Aachen e.V. als Anlage beigefügt. Hier ist ein Betrag in Höhe von insgesamt 12.000 € im PSP-Element 4-140102-908-5 (Welthaus) Sachkonto 53180000 „Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche“ veranschlagt.
Änderungen, bzw. nachrichtliche Mitteilungen aus Beratungen in den Bezirksvertretungen werden, soweit vorhanden, bis zur Sitzung nachgereicht.
Auswirkungen
finanzielle Auswirkungen | ||||||
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
Ergeben sich aus den Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz.
Abstimmungsergebnis
Weitere Dokumente (8)
Die Dokumente werden direkt vom Ratsinformationssystem der Stadt Aachen abgerufen und nicht von uns gespeichert oder gehostet.
Technische Details
ID: 72467
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=72467
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2015-11-16 FB 36_0075_WP17 Haushaltsplanentwurf SAO.pdf
22.11.2024
5.0 MB
Betroffene Straßen
Karte wird geladen…
Metadaten
- TOP
- Ö 4
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz
- Gremium
- Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
- Datum
- Di., 08.12.2015
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Empfehlungsvorlage (inaktiv)
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Empfehlungsvorlage (inaktiv)
- Federführend
- FB 36 - Fachbereich Klima und Umwelt
- Geändert
- 23.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 23. Februar 2026 um 10:48