Haushaltsplanentwurf 2016 einschl. Finanzplan bis 2019

Konsumtiv: PSP-Element 1-030101-800-7 SK 53180000, Aufwend. für Zuschüsse an übrige Bereiche Der Schulausschuss beschließt die Erhöhung der Ansätze um 1.500 € in 2016 ff. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung: 1601 PSP-Element 4-030101-807-8 und 4-030106-907-2 SK 53180000, Aufwend. für Zuschüsse an übrige Bereiche Der Schulausschuss beschließt die Erhöhung der Dynamisierung entsprechend des Antrags der OGS-Träger. 6110 PSP-Element 4-030101-807-8 SK 53180000, Aufwend. für Zuschüsse an übrige Bereiche Der Schulausschuss beschließt die Erhöhung der Ansätze um 58.000 € in 2016 und 81.000 € in 2017 für das Schuljahr 2016/2017. 1106 PSP-Element 4-030106-907-2 SK 53180000, Aufwend. für Zuschüsse an übrige Bereiche Der Schulausschuss beschließt die Erhöhung der Ansätze um 2.500 € in 2016 und 3.500 € in 2017 für das Schuljahr 2016/2017. Produkt 030101 Der Schulausschuss beschließt das Produkt 030101, Grundschulen, entsprechend den im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen. Produkt 030102 Der Schulausschuss beschließt das Produkt 030102, Hauptschulen, entsprechend den im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen. einstimmig Produkt 030103 Der Schulausschuss beschließt das Produkt 030103, Realschulen, entsprechend den im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen. Produkt 030104 Der Schulausschuss beschließt das Produkt 030104, Gymnasien, entsprechend den im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen. Produkt 030105 Der Schulausschuss beschließt das Produkt 030105, Gesamtschulen, entsprechend den im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen. Produkt 030106 Der Schulausschuss beschließt das Produkt 030106, Förderschulen, entsprechend den im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen. Produkt 030201 Der Schulausschuss beschließt das Produkt 030201, Schülerbeförderung, entsprechend den im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen. Produkt 030301 Der Schulausschuss beschließt das Produkt 030301, Medienzentrum, entsprechend den im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen. PSP- Element 4-030302-NN SK NN Der Schulausschuss beschließt die Einrichtung eines neuen PSP-Elementes „Instrumentalklassen“ mit einem Ausgabeansatz in Höhe von 53.200 € jährlich in 2016 ff. Die Deckung erfolgt aus PSP- Element 4-030302-908-3 SK 53180000 2150 Produkt 030302 Der Schulausschuss beschließt das Produkt 030302, schulformübergreifende Maßnahmen, entsprechend den im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen. Investiv: PSP- Element 5-030101-900-00300-400-1 SK 78310000, Fahrradabstellanlagen Der Schulausschuss beauftragt die Verwaltung zu prüfen, wie viele Mittel für die Fahrradabstellanlagen bereits verausgabt wurden und ob eine Übertragung der nicht verausgabten Mittel in das Haushaltsjahr 2016 möglich ist. Der Schulausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne des Produktbereiches 03 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2016 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung sowie den in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen. Der Schulausschuss beschließt darüber hinaus die im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen.