Haushaltsplanberatungen 2016 - Haushaltsplanentwurf 2016einschließlich Finanzplanung 2017 - 2019
FB 50/0116/WP17 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Herr Deumens verweist auf seine Eingabe zu TOP 5, dass für die Umsetzungen von Ergebnissen bei einer für 2016 angestrebten Sozialkonferenz finanzielle Mittel bereit stehen sollten. Er stellt daher für die Fraktion Die Linke den Antrag, für Sozialraumbezogene Maßnahmen (PSP-Element 4-050101-916-5, Kostenart 53180000) für das Haushaltsjahr 2016 sowie die Finanzplanjahre 2017 – 2019 die Planungsansätze jeweils um 30.000,00 € zu erhöhen.
Herr Linden verweist darauf, dass die Planansätze für die Sozialraumbezogenen Maßnahmen in den letzten Jahren nie vollständig verausgabt wurden. Es besteht daher keine Notwendigkeit der Erhöhung der Planungsansätze.
Der Antrag von der Fraktion Die Linke, für die Sozialraumbezogenen Maßnahmen (PSP-Element 4-050101-916-5, Kostenart 53180000) für das Haushaltsjahr 2016 sowie die Finanzplanjahre 2017 – 2019 die Planungsansätze jeweils um 30.000,00 € zu erhöhen wird unter Berücksichtigung von zwei Ja-Stimmen und einer Enthaltung mehrheitlich abgelehnt.
Der Beschluss wird unter Berücksichtigung von zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung gefasst.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produktbereiche 050101, 050105, 050202, 050301, 050401, 050501 und 100803 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2016 und der Finanzplanung 2017 – 2019 (Anlage 1) einschließlich der Veränderungsnachweise (Anlage 2). Er beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.
Der Ausschuss beschließt die im Teilfinanzplan 2016 veranschlagen Investitionen sowie deren Finanzplanung 2017 – 2019 (Anlage 1) einschließlich der Veränderungsnachweise (Anlage 3).
Erläuterungen
Erläuterungen:
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie hat über folgende Produktbereiche zu beraten:
- 050101Sonstige soziale Leistungen
- 050105Delegationsaufgaben nach der Satzung der StädteRegion Aachen
- 050202Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz,
Flüchtlingsaufnahmegesetz, Teilhabe- und Integrationsgesetz
- 050301Lastenausgleich (Zuständigkeit FB 55)
- 050401Sozialversicherungsangelegenheiten (Zuständigkeit FB 30)
- 050501Integrationsbeauftragte/r, Kommunales Integrationszentrum und Nadelfabrik
- 100803Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen (Wohnungslose,
Asylbewerber, Flüchtlinge und Spätaussiedler)
Weitere Dokumente (3)
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Technische Details
ID: 72605
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=72605
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2015-11-25 FB 50_0116_WP17 Haushaltsplanberatun SAO.pdf
16.11.2024
1.2 MB
Metadaten
- TOP
- Ö 11
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie
- Gremium
- Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
- Datum
- Do., 10.12.2015
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- Fachbereich Soziales und Integration
- Geändert
- 23.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 23. Februar 2026 um 10:52