Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2016
E 49.5/0036/WP17 · Empfehlungsvorlage (inaktiv)
Beratung
Ratsfrau Reuß dankt dem Kulturbetrieb für die gewohnt sachlich gute Aufstellung. Mit Verweis auf die Vorbemerkungen zum Risiko der Personalkosten, zitiert sie das Protokoll der gemeinsamen Haushaltssitzung von CDU und SPD „ Es wird vereinbart, dass die tatsächlichen Personalkosten der Eigenbetriebe 2016 berechnet werden und das Delta in den Zuschüssen 2017 abgebildet wird“. Bzgl. der KAStE beantragt sie für 2016 eine Erhöhung um 50.000 Euro. Sie sagt zu, dass in den Koalitionsgesprächen eine eindeutige Aussage dies bzgl. vertreten wird.
Auf Anfrage von Ratsfrau Reuß hinsichtlich der hohen Portokosten, erklärt Frau Tirtey, dass dies der erheblichen Anzahl von Einladungen geschuldet sei. Z.Zt. wird an einer Überarbeitung der Verteiler, um so z.B. Doppelverteilungen zu vermeiden, gearbeitet. Ratsherr Bruynswyck weist nachrichtlich darauf hin, dass Priorität ein genehmigter Haushalt sei.
Frau Crumbach-Trommler fordert alle Mitglieder des Betriebsausschuss Kultur auf, die oben angeführten Aussagen an allen Stellen deutlich zu kommunizieren. Das Depot Talstraße ist für sie ein deutlicher Fall, in dem die fehlende Kommunikation zum heutigen Sachstand führt. Frau Tirtey erklärt, dass das Karlsjahr 2014 mit einem Volumen von rund 4,7 Millionen Euro abschließt. Die erbrachten Verwendungsnachweise wurden seitens der Zuschussgeber noch nicht abschließend geprüft; aus diesem Grund seien Rückforderungen von 0-800.000 Euro möglich. Sie erklärt, dass voraussichtlich in der Februarsitzung 2016 des Betriebsausschusses Kultur das Jahresergebnis für 2014 vorgestellt werden kann. Hier würde ein entsprechender Überschuss ausgewiesen.
Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, erklärt, dass im Februar 2016 über den Antrag der Linken beraten werden kann.
Ratsherr Pilgram schlägt vor, die 50.000 Euro für die Erhöhung der KAStE jetzt zu beschließen. Darüber hinaus beantragt er 140.000 Euro zusätzlicher Mittel. Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, schlägt vor, hierüber zu beraten, wenn das Ergebnis für den Jahresabschluss 2014 vorliegt.
Frau Tirtey weist darauf hin, dass es sich hier nur um einmalig evtl. vorhandene Mittel handelt, jedoch die KAStE, die erforderlichen Mittel für das Archiv und die Stadtbibliothek laufende Positionen sind.
Ratsfrau Reuß erklärt zum Stadtarchiv, dass man hier überlegen sollte, ggf. an das Standesamt eine Rechnung zu stellen, da das Stadtarchiv Aufgaben übernommen hat. Auch diese Diskussion sollte auf den Februar 2016 zurückgestellt werden. Eine Anfrage von Herrn von Hayn wird von Frau Tirtey entsprechend beantwortet.
Ratsherr Pilgram stellt den Antrag, dass für den Fall, dass aus dem Karlsjahr 2014 noch Mittel vorhanden sind, hieraus die in der Vorlage IIa „Forderungen der einzelnen Geschäftsbereiche“ finanziert werden.
Ratsherr Bruynsyck rät von einem solchen Beschluss zum jetzigen Zeitpunkt ab.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag Betriebsausschuss Kultur:
Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2016 in der vorliegenden Fassung zur Beschlussfassung.
Beschlussvorschlag Finanzausschuss:
Auf Empfehlung des Betriebsausschusses Kultur empfiehlt der Finanzausschuss dem Rat der Stadt Aachen, den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2016 in der vorliegenden Fassung zur Beschlussfassung.
Beschlussvorschlag Rat:
Der Rat der Stadt Aachen stellt den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2016 in der vorliegenden Fassung fest.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Gem. § 14 der Satzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Kulturbetrieb der Stadt Aachen“ vom 14.02.2007 wird der Wirtschaftsplan für das kommende Wirtschaftsjahr dem Betriebsausschuss Kultur bis spätestens 30.11. des laufenden Wirtschaftsjahres zur Beratung vorgelegt und im Anschluss daran dem Rat der Stadt zur Feststellung zugeleitet.
Der Wirtschaftsplan, bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht, wirdhiermit vorgelegt.
Der Wirtschaftsplan 2016 weist einen Zuschussbedarf in Höhe von 16.406.100,00 € aus.
Der Wirtschaftsplan für das Jahr 2016 ist insgesamt auskömmlich, allerdings ist auf folgende Risiken/Änderungen hinzuweisen:
IKosten/Einnahmeveränderungen im Vergleich zu den Vorjahren:
- Personalkosten
Die Personalkosten sind mit 9.580.800,00 € für den E 49 berechnet. Darin enthalten sind nicht etwaige Tariferhöhungen, lediglich eine Steigerung von 1 % wurde eingerechnet.
Insofern besteht ein Risikoportal in Höhe von ca. 230.000,00 €. Des Weiteren ist ein jährlicher Konsolidierungsbeitrag in Höhe von 200.000,00 € eingerechnet. Dieser wird den einzelnen Geschäftsbereichen anteilig angerechnet und ist insofern im Laufe des Jahres 2016 von den Geschäftsbereichen zu erbringen. - Die externen Anmietungen (Konto 511) mussten aufgrund der Anmietungen eines weiteren Lagers im Jahre 2014 um 75.800,00 € erhöht werden. Diese Mittel sind durch den E 49 zu erwirtschaften.
- Die Pachteinnahmen sind insbesondere aufgrund der nicht vergebenen Gastronomie für das Ludwig Forum für Internationale Kunst seit 2012 um 40.000,00 € jährlich reduziert worden.
Pachteinnahmen für das Centre Charlemagne wurden eingerechnet und zunächst sehr zurückhaltend kalkuliert. - Innerhalb der Servicedienste wurden Mittel in Höhe von 170.000,00 € eingespart.
Dies setzt voraus, dass die Servicedienste insgesamt im Jahr 2016 um
4 x 46 Stunden/Woche x 52 entspricht 9.568 Stunden/Woche verringert werden.
Anzumerken ist auch, dass ein Risikoportal in Bezug auf Erkrankungen des städtischen Aufsichtspersonals im E 49 für den E 49 besteht. In den Jahren 2012 bis 2015 entstanden hier Mehrkosten für den E 49 in Höhe von insgesamt 183.200,00 €, die bisher seitens des
E 49 aufgebracht werden mussten.
Gemäß Schreiben des FB11 vom 24.03.2015 wurde zunächst abgelehnt, diese Kosten seitens des FB11 zu übernehmen. - Auf Grund der politischen Beschlusslage in Hinblick auf die Honorarkräfte der Musikschule entstehen Mehrkosten in Höhe von 23.200,00 € für das Jahr 2016 und fortlaufend bis zum Jahre 2019, in 2020 in Höhe von 28.200,00 €, insgesamt 121.000,00 €.
- Erhöhung IT-Kosten durch Anpassung Arbeitsplatzkosten; angepasstes Kassensystem sowie Upgrade LIBERO Version 8 Stadtbibliothek.
IIDes Weiteren gibt es folgende, nicht im Wirtschaftsplan enthaltene
Forderungen/Risiken:
II a.Forderungen der einzelnen Geschäftsbereiche:
- Das Stadtarchiv stellt den Antrag auf eine Papierrestaurierungsfachkraft für die Restaurierung der Standesamtsurkunden in Höhe von 157.000,00 € (für 3,5 Jahre).
Diese konnte nicht einbezogen werden. - Die Bände 4 und 5 der Aachener Stadtgeschichte sind mit jeweils 15.000,00 € (30.000,00 €) nicht einkalkuliert worden.
- E 49/6, Stadtbibliothek
Eine Erhöhung des Ankaufetats für Bücher um mehr als 75.000,00 € ist nicht einkalkuliert worden.
II b.Risiken:
- Zuschussanträge für Drittmittel wurden für Ausstellungen und Veranstaltungen gestellt. Zuwendungsbescheide liegen noch nicht in allen Fällen vor.
Dez. II hat die Zustimmung zum Wirtschaftsplan noch nicht erteilt.
Abstimmungsergebnis
Weitere Dokumente (4)
Die Dokumente werden direkt vom Ratsinformationssystem der Stadt Aachen abgerufen und nicht von uns gespeichert oder gehostet.
Technische Details
ID: 72625
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=72625
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2015-11-23 E 49.5_0036_wp17 wirtschaftsplan fuer sao
15.11.2024
238.5 KB
Betroffene Straßen
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Metadaten
- TOP
- Ö 11
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Kultur
- Gremium
- Betriebsausschuss Kultur
- Datum
- Do., 10.12.2015
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Empfehlungsvorlage (inaktiv)
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Empfehlungsvorlage (inaktiv)
- Federführend
- Kulturservice
- Geändert
- 23.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 23. Februar 2026 um 10:54
Beschlussdokument
Sammeldokument öffentlich
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