Anträge der Träger der freien Wohlfahrtspflege auf Erhöhung der Zuschüsse 2016
FB 50/0112/WP17 · Kenntnisnahme
Beratung
Die Fraktionen CDU und SPD legen als Tischvorlage einen geänderten Beschlussvorschlag vor (Anlage 1).
Herr Brantin erläutert, dass die Erhöhung nur für das Haushaltsjahr 2016 gelten soll.
Die anderen Fraktionen begrüßen den geänderten Beschlussvorschlag der großen Koalition.
Der Beschluss wird mit einer Enthaltung gefasst.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Die Zuwendungsbescheide der freien Träger laufen zum 31.12.2015 aus. Einige Träger haben eine Erhöhung der bislang bewilligten Zuschüsse beantragt. Diese Anträge werden mit Sach- und Personalkostensteigerungen begründet.
In Bezug auf den Antrag des Alexianer Krankenhauses ist festzustellen, dass die Reduzierung der Sozialarbeit auf 5 Präsenztage für die Bewertung des Antrages auf Erhöhung des Zuschusses nicht relevant ist. Bei der Betreuung durch den Sozialdienst des Alexianer Krankenhauses an den Wochenenden handelte es sich um eine Zusatzleistung, die bislang nicht in die Kostenkalkulation eingeflossen ist. Auch bei Aufstockung der Zuwendungen bleibt es bei einem Eigenanteil der Alexianer Aachen GmbH zum Wohnhotel.
Die Anträge sind als Anlage 1 beigefügt. Anlage 2 bietet eine Übersicht.
Eine Deckung der Mehraufwendungen in Höhe von 13.000 € aus Haushaltsmitteln oder Stiftungsmitteln steht nicht zur Verfügung.
Auswirkungen
finanzielle Auswirkungen | ||||||
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
Eine Deckung der Mehraufwendungen in Höhe von 13.000 € aus Haushaltsmitteln oder Stiftungsmitteln steht nicht zur Verfügung.
Weitere Dokumente (2)
Die Dokumente werden direkt vom Ratsinformationssystem der Stadt Aachen abgerufen und nicht von uns gespeichert oder gehostet.
Technische Details
ID: 72635
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=72635
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2015-11-25 FB 50_0112_WP17 Antraege der Traeger d SAO.pdf
17.11.2024
1.3 MB
Metadaten
- TOP
- Ö 6
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie
- Gremium
- Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
- Datum
- Do., 10.12.2015
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- Fachbereich Soziales und Integration
- Geändert
- 23.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 23. Februar 2026 um 10:52
Beschlussdokument
Sammeldokument öffentlich
Öffnen