Mitteilungen der Verwaltung und Anträge der Bezirksvertretung

Erläuterungen:

1. Herstellung eines provisorischen Quartiersparkplatzes, Korneliusstr., OT Kornelimünster

Der Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen (FB 61) teilt mit:

Die Freimachung des Grundstücks ist beantragt. Der Auftrag zum Freischneiden des Grünschnitts ist ebenfalls erteilt. Der Abbruchantrag wurde bei der Bauaufsicht eingereicht. Das Gutachten hierzu liegt vor, eine Stellungnahme eines Statikers steht noch aus.

FB 61 erstellt derzeit die Ausführungsplanung, um die Höhe der Schottertragschicht und die Unterkante der Abrissebene festzulegen. Das Gebäudemanagement muss auf die Abrissgenehmigung warten und kann erst im Anschluss die Arbeiten ausschreiben/veröffentlichen.

Mit dem Beginn der Abrissarbeiten ist im Juni/Juli 2016 zu rechnen. Anschließend wird die Fläche provisorisch in Schotter angelegt.

2. Baumaßnahmen Schleidener Straße und Albert-Einstein-Straße

Der Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen (FB 61) teilt mit, dass aufgrund verwaltungsinterner und zeitlich bedingter Abstimmungsschwierigkeiten zur Sitzung lediglich eine Mitteilung in o. a. Angelegenheit erfolgen kann.

In der Sitzung am 02.12.2015 wurde die Bezirksvertretung im Rahmen einer Mitteilung der Verwaltung darüber informiert, dass der Ausbau der Albert-Einstein-Straße in Vorbereitung ist und der Beginn der Arbeiten für das 2. Halbjahr 2016 vorgesehen ist.

Gleichzeitig wird verwaltungsseitig der modifizierte Finanzierungsantrag für den Ausbau der Schleidener Straße im Abschnitt zwischen Brunnenhof und Prämienstraße bearbeitet. Die Bezirksregierung hat nämlich signalisiert, dass sie bereit ist, diesen dringend sanierungsbedürftigen Bereich von den noch offenen Fragen der Regelung am Bahnübergang zu entkoppeln, damit er zeitnah umgesetzt werden kann.

Beide Bauvorhaben können wegen der Überlagerung der verkehrlichen Auswirkungen nicht gleichzeitig ausgeführt werden. Die Bezirksvertretung hatte deshalb bereits dafür plädiert, in diesem Fall den Ausbau der Albert-Einstein-Straße vorzuziehen. Aus planungs- und finanztechnischen Gründen ist beabsichtigt, zunächst den Bereich zwischen Prämienstraße und Haus Nr. 50 auszubauen und die Kreuzung mit der Montebourgstraße in einem zweiten Bauabschnitt zu realisieren.

Inzwischen wurde ein detaillierterer Terminplan für die Albert-Einstein-Straße ausgearbeitet. Folgender Ablauf ist vorgesehen:

Der Ausbau der Schleidener Straße in dem o. g. Bereich wäre bei entsprechendem zuschusstechnischem Ablauf ab April 2017 möglich.

In der aktuellen Fassung des Haushalts 2016 stehen im PSP-Element 5-120102-00400-300-1 für den

o. g. Zeitraum 790.000 € verteilt auf die verschiedenen Kostenarten zur Verfügung.

3. Beschlusskontrolle

Die Unterlagen sind als Anlage beigefügt.