Eröffnung der Sitzung

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden zur 19. Sitzung des Rates der Stadt in der 17. Wahlperiode. Er verweist auf die Einladung, den Nachtrag, die Erläuterungen wie auf die Tischvorlagen und erklärt, dass verwaltungsseitig die Tagesordnungspunkte 2, 4 und 7 im öffentlichen Teil und die Tagesordnungsunkte 2 und 4 im nichtöffentlichen Teil entfallen können.

Ratsherr Schnitzler, UWG, beantragt, Tagesordnungspunkt 5.1 aus dem nichtöffentlichen in den öffentlichen Teil vorzuziehen. Er sei nicht ersichtlich, warum die Bürgerschaft von der Beratung dieses Punktes auszuschließen sei.

Stadtdirektorin Grehling erklärt, dass die Behandlung dieses Tagesordnungspunkts gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.

Weitere Anträge auf Änderung der Tagesordnung werden nicht gestellt.