Vergabe von Mitteln aus dem PSP-Element 4-050501-901-3/53180000Projekte zur Integration
FB 50/0136/WP17 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Frau Blume fragt, warum für den Integrationsrat statt wie bisher 5.000,- €, nur 3.000,- € zur Verfügung gestellt werden.
Herr Demmer möchte wissen, ob die 54.000,- € für Sprachkurse tatsächlich in dieser Höhe benötigt werden.
Herr Emonts erläutert hierzu, dass die in der Vorlage genannten Beträge nur ein Vorschlag der Verwaltung sind. Der Integrationsrat kann seinen Willen bekunden, wenn er beabsichtigt, die Mittel anders zu verteilen.
Frau Scheidt beantragt, dass die Mittel für die Projektanträge zur Integration von 28.000,- € auf 39.000,- €
erhöht werden. Des Weiteren sollen dem Integrationsrat, wie in den Vorjahren, 5.000,- € zur Verfügung gestellt werden. Die hierfür benötigten 13.000,- € sollen bei den Sprachkursen gekürzt werden, so dass dieser Betrag sich auf 41.000,- € verringert.
Herr Emonts erläutert, dass durch die Änderung des § 27 der Gemeindeordnung NRW die Integrationsräte gestärkt wurden. Der Integrationsrat kann daher inhaltlich über die Mittel des
PSP-Elements 4-050501-901-3/53180000 entscheiden. Er hat die Möglichkeit, jederzeit die Ansätze
zu verändern.
Frau Scheidt erklärt, dass die 39.000,- € für die Projektanträge zur Integration eine größere Sicherheit bedeuten, da der Integrationsrat nur alle 2 Monate tagt. Außerdem sind mit diesen Mitteln in den vergangenen Jahren viele gute Projekte gefördert worden.
Der veränderte Beschluss wird einstimmig gefasst.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Integrationsrat beschließt, unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplans 2016, die Verwendung der Mittel für Projekte zur Integration und empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie der vorgesehenen Verwendung der Mittel aus dem PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“ gem. der Anlage 1 zuzustimmen.
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt den Beschluss des Integrationsrates zu der Anlage 1 zur Kenntnis und stimmt der vorgeschlagenen Verwendung der Mittel aus dem PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“ gem. der Anlage 1 ,unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplans 2016, zu.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Für 2015 standen für Projekte zur Integration 135.000,- Euro zur Verfügung, die auf Grund von Kostenerhöhungen für „I. laufenden Projekte (u.a. Veranstaltungen, Netzwerkarbeit, etc.)“ einmalig um weitere 3.000,- Euro aus den Geschäftsaufwendungen des Fachbereichs Soziales und Integration erhöht wurden. Da derzeit nicht absehbar ist, ob eine Kostensenkung für „I. laufende Projekte (u.a. Veranstaltungen, Netzwerkarbeit, etc.)“ in 2016 erreicht werden kann, erfolgt eine Erhöhung des Budgets in Höhe von 3.000,- Euro aus den Geschäftsaufwendungen des Kommunalen Integrationszentrums.
Somit stehen zur Durchführung von integrativen Maßnahmen im Haushalt 2016 zum PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltsplanentwurfs 2016, 138.000,- Euro zur Verfügung.
Von den zur Verfügung stehenden Mitteln i.H.v. 138.000,- Euro werden,
43.000,- Euro für „I. laufende Projekte“ u.a. Veranstaltungen, Netzwerkarbeit, etc,
54.000,- Euro für „II. Sprachkurse“,
3.000,- Euro für die Aktivitäten des „III. Kommunalen Integrationszentrums
in Kooperation mit anderen Einrichtungen“
7.000,- Euro für „IV. Veranstaltungen von Migrantenselbstorganisationen“ und
3.000,- Euro für „V. Integrationsrat“
bereitgestellt. (siehe Anlage 1 - Mittelaufstellung).
Weiterhin stehen für „VI. Projektanträge zur Integration“ Mittel i.H.v. 28.000,- Euro zur Verfügung. Diese werden entsprechend der in 2016 eingehenden Anträge verteilt.
Auswirkungen
finanzielle Auswirkungen | ||||||
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
Zum PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“ stehen in 2016 138.000,00 € vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushaltsplanes 2016 zur Verfügung.
Weitere Dokumente (1)
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Technische Details
ID: 73448
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=73448
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2016-01-27 FB 50_0136_WP17 Vergabe von Mitteln SAO.pdf
23.11.2024
181.7 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 6
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Integrationsrates
- Gremium
- Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
- Datum
- Mi., 10.02.2016
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- Fachbereich Soziales und Integration
- Geändert
- 22.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 22. Februar 2026 um 22:05