TOP 5.1Öffentlich

Vergabe von Mitteln aus dem PSP-Element 4-050501-901-3/53180000Projekte zur Integration

FB 50/0136/WP17-1 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Linden merkt an, dass es üblich ist, dass der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie, die Empfehlungen vom Integrationsrat übernimmt. Er ist aber der Meinung, dass der Betrag für die Sprachkurse höher sein sollte. Wenn ein weiterer Bedarf für Sprachkurse besteht, sollte dies im Integrationsrat beraten werden.

Herr Demmer führt aus, dass der einstimmige Beschluss im Integrationsrat dem Beschluss des Vorjahres sehr nahe kommt.

Herr Emonts erläutert, dass der Vorschlag der Verwaltung zu den Sprachkursen aufgrund der höheren Flüchtlingszahlen erfolgte. Die Verwaltung kann mit der Änderung der Ansätze gut umgehen. Wenn ein höherer Bedarf bei den Sprachkursen entstehen sollte, kann dies im Integrationsrat unproblematisch geregelt werden.

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

Beschluss

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt den als Anlage 1 beigefügten geänderten Beschluss des Integrationsrates zur Verwendung der Mittel zur Kenntnis und stimmt der vorgeschlagenen Verwendung der Mittel aus dem PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“ gem. der geänderten Mittelaufstellung (Anlage 2), unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplans 2016, zu.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt den als Anlage 1 beigefügten geänderten Beschluss des Integrationsrates zur Verwendung der Mittel zur Kenntnis und stimmt der vorgeschlagenen Verwendung der Mittel aus dem PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“ gem. der geänderten Mittelaufstellung (Anlage 2), unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplans 2016, zu.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Integrationsrat hat in seiner Sitzung am 10.02.2016, abweichend vom Beschlussvorschlag,

den in der Anlage 1 beigefügten Beschluss gefasst.

Auswirkungen

finanzielle Auswirkungen

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Zum PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“ stehen in 2016 138.000,00 € vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushaltsplanes 2016 zur Verfügung.

Weitere Dokumente (2)

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Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2016-02-17 FB 50_0136_WP17-1 Vergabe von Mitteln SAO.pdf

23.11.2024

192.6 KB

Metadaten

TOP
Ö 5.1
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie
Gremium
Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
Datum
Do., 25.02.2016
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
Fachbereich Soziales und Integration
Geändert
22.2.2026
Inhalt abgerufen
22. Februar 2026 um 22:11