Satzungsänderung von Volkshochschule Aachenhier: Ergänzung nach der Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule am 3.3.2016
E 42/0035/WP17-1 · Entscheidungsvorlage
Satzungsänderung von Volkshochschule Aachenhier: Ergänzung nach der Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule am 3.3.2016
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Ratsherr Bruynswyck, CDU-Fraktion, berichtet, dass der Betriebsausschuss Theater und VHS in seiner Sitzung am 03.03.2016 diese Vorlage einschließlich einer kleinen Änderung, die in der Ergänzungsvorlage enthalten sei, einstimmig so beschlossen habe.
Ratsherr Pilgram, GRÜNE-Fraktion, führt aus, dass es eigentlich keinen Sinn mache, dass der Finanzausschuss sich mit diesem Thema befassen müsse. Die neue Satzung sollte Grund sein, die VHS zu loben, verbunden mit dem Wunsch, dass ähnliche Prozesse auch in anderen Bereichen der Verwaltung angestoßen werden sollten.
Herr Oberbürgermeister Philipp entgegnet, dass die Struktur eines städtischen Eigenbetriebes die Einbindung des Finanzausschusses vorsehe.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Auf Empfehlung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule Aachen vom 03.03.2016 beschließt der Rat der Stadt Aachen gem. § 12 der Satzung der Volkshochschule Aachen, die Neufassung der Satzung in der Fassung des 2. Nachtrages mit der beschlossenen Änderung.
Erläuterungen
Erläuterungen:
In seiner Sitzung am 3.3.2016 hat der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule beschlossen, dem Rat der Stadt Aachen zu empfehlen, den in der Vorlage vom 2.2.2016 aufgeführten Entwurf der Satzung der Volkshochschule Aachen mit der folgenden Änderung zu beschließen.
Der § 7 Abs. 11 des Satzungsentwurfs soll abweichend von der Vorlage lauten:
Die Zuständigkeit des Rechnungsprüfungsausschusses bleibt unberührt. Die Festlegung des
jährlichen städtischen Zuschusses zum Betrieb obliegt dem Rat der Stadt auf der Grundlage der
Empfehlung des Betriebsausschusses und nach Kenntnisnahme des Finanzausschusses.
Der im Übrigen unveränderte Entwurf der Satzung ist in der Anlage der Vorlage vom 2.2.2016 als Synopse und Satzungstext beigefügt.
Abstimmungsergebnis
Technische Details
ID: 74277
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=74277
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2016-03-14 E 42_0035_WP17-1 Satzungsaenderung von SAO.pdf
22.11.2024
83.6 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 11.1
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 06.04.2016
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- E 42 - Volkshochschule
- Geändert
- 22.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 22. Februar 2026 um 22:25