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Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne, Die Linke, FDP und Piraten zur Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung von Kinder- und Jugendausschuss und Schulausschuss am 17.03.2016: Erhalt der Grundschule Barbarastraße -mündlicher Bericht-

FB 45/0212/WP17 · Kenntnisnahme

Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne, Die Linke, FDP und Piraten zur Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung von Kinder- und Jugendausschuss und Schulausschuss am 17.03.2016: Erhalt der Grundschule Barbarastrasse -mündlicher Bericht-

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Herr Krott bittet darum, den Text des Antrages der Fraktionen vom 09.03.2016 zu korrigieren. In der ersten Zeile des zweiten Absatzes sollen die Worte „bis dahin“ gestrichen werden.

Herr Brantin begründet den fraktionsübergreifenden Antrag zum Erhalt der Schule Barbarastraße:

  1. Eine Schulschließung ist angesichts der gesamtstädtischen Schulsituation nicht zu verantworten.
  2. Die Schule ist für den Stadtteil unverzichtbar.

Frau Keller ergänzt, dass die Schule ein zusätzliches Jahr Zeit braucht, um ausreichende Anmeldezahlen zu erreichen.

Frau Schwier informiert, dass leider bisher alle Bemühungen, die Anmeldezahlen zu steigern, nicht erfolgreich waren. Ihr fehle schlicht die Fantasie, wie dies nunmehr seitens der Verwaltung kurzfristig realisiert werden soll. Ein Sondererhalt des Schulstandortes für das kommende Schuljahr ist aus ihrer Sicht nur möglich durch eine Sondergenehmigung der Bezirksregierung in Köln.

Beschluss

Der Schulausschuss bittet die Verwaltung, in Abstimmung mit der Schulleitung darauf hin zu wirken, dass die Mindestzahl an Anmeldungen noch erreicht und die KGS Barbarastraße im Verbund mit GGS Brühlstraße zum Schuljahresende 2015/2016 nicht geschlossen wird. Sofern die Anmeldezahlen nicht erreicht werden, bittet der Schulausschuss die Verwaltung unter dem Gesichtspunkt des Gesamtzuzuges in die Stadt Aachen, bei der Bezirksregierung eine Ausnahmegenehmigung zu beantragen. Der Schulausschuss nimmt das Positionspapier der Fraktionen zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung: einstimmig

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Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2016-03-15 FB 45_0212_WP17 Antrag der Fraktione SAO.pdf

20.11.2024

288.7 KB

Metadaten

TOP
Ö 15
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses gemeinsam mit dem Schulausschuss
Gremium
Kinder- und Jugendausschuss
Datum
Do., 17.03.2016
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Kenntnisnahme
Federführend
FB 45 - Fachbereich Kinder, Jugend und Schule
Geändert
22.2.2026
Inhalt abgerufen
22. Februar 2026 um 22:23