Parkraumbewirtschaftung im öffentlichen StraßenraumHier: Behandlung des Antrag zur Tagesordnung des Umweltausschusses am 05.04.2016 der Fraktion Die Linke vom 17.02.2016
FB 61/0427/WP17 · Kenntnisnahme
Parkraumbewirtschaftung im öffentlichen StraßenraumHier: Behandlung des Antrag zur Tagesordnung des Umweltausschusses am 05.04.2016 der Fraktion Die Linke vom 17.02.2016
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratung
Ratsfrau Lürken, CDU Fraktion, stellt nach § 16 (3) Nr. 4 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Aachen den Antrag auf Übergang zum nächsten Punkt der Tagesordnung.
Herr Neumann, Grüne Fraktion, hält die Gegenrede. Er bekräftigt, dass das Thema „Parkraumbewirtschaftung“ im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz wegen der Luftreinhaltung durchaus hier beraten werden sollte.
Alsdann wird über den Antrag von Ratsfrau Lürken abgestimmt.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Umweltausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Die Fraktion Die Linke beantragt die Behandlung des Themas „Parkraumbewirtschaftung im öffentlichen Straßenraum“ in der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 10.03.2016 auf der Grundlage der für den Mobilitätsausschuss am 21.01.2016 sowie für den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz am 16.02.2016 gefertigten Verwaltungsvorlage. Diese liegt im Ratsinformationssystem Allriss unter Nr. FB 61/0309/WP17 einsehbar vor.
Die Bedienpflichtzeiträume im Umfeld des Aquis-Plaza sind bereits in der Sitzung im Januar behandelt worden.
Nach Wahrnehmung der Verwaltung besteht zu verschiedenen Themenfeldern wie u.a.
-Parken für E-mobile
-Anpassung der Parkgebühren
-Zoneneinteilung der Bewohnerparkzonen
weiterer Beratungsbedarf in verschiedenen Fraktionen,
während zu Themen wie etwa
-die Einrichtung weiterer Bewohnerparkzonen oder
-der Ausbau des P+R-Systems oder aber
-die Erneuerung der Internetplattform Parkinfo Aachen
eine Meinungsbildung stattgefunden hat.
Der Mobilitätsausschuss hat zu einem gleichlautenden Antrag zu dessen Tagesordnung am 10.03.2016 dazu bereits beraten.
Auswirkungen
finanzielle Auswirkungen | ||||||
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
Abstimmungsergebnis
Weitere Dokumente (1)
Die Dokumente werden direkt vom Ratsinformationssystem der Stadt Aachen abgerufen und nicht von uns gespeichert oder gehostet.
Technische Details
ID: 74553
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=74553
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2016-03-24 FB 61_0427_WP17 Parkraumbewirtschaft SAO.pdf
27.11.2024
303.9 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 5
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz
- Gremium
- Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
- Datum
- Di., 05.04.2016
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Geändert
- 22.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 22. Februar 2026 um 22:24